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Informationen über Flüchtlinge : Daten, Daten, Daten

  • -Aktualisiert am

Datenaufnahme: Registrierung von Flüchtlingen bei der Bundespolizei in Frankfurt Bild: Helmut Fricke

Der Asylsuchende aus Recklinghausen, der bei seinem Angriff auf das Polizeikommissariat in Paris starb, gibt weiterhin Rätsel auf. Das geplante Gesetz zur Verbesserung des Datenaustauschs könnte es in Zukunft leichter machen, potentielle Gefährder zu identifizieren.

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          Nennen wir ihn den Mann aus Recklinghausen, denn wie er wirklich hieß, wo er herkam, wie alt er war, ist immer noch nicht endgültig geklärt. Der Fall jenes Mannes also, der zeitweilig in einer Asylbewerberunterkunft in Recklinghausen lebte, der mit unterschiedlichen Angaben über seine Person durch Deutschland und Europa zog, Straftaten beging, zeitweilig im Gefängnis saß und schließlich am Jahrestag des „Charlie Hebdo“-Attentats bei einem Anschlagsversuch in Frankreich erschossen wurde, offenbart zweierlei: Erstens wird es Menschen mit hoher krimineller Energie immer wieder gelingen, sich unerkannt durch die Raster der Behörden zu bewegen.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Zweitens ist eines der großen Probleme im Umgang mit den derzeit nach Europa und vor allem nach Deutschland strebenden Asylsuchenden die unzureichende Erfassung in den Datensystemen der Behörden. Die für ihre Effizienz bekannte deutsche Verwaltung weiß oft nicht, wer im Land ist, an welchem Ort und mit welchem Ziel.

          Natürlich ist es schierer Zufall, aber angesichts der Ereignisdichte in Sachen Flüchtlinge auch nicht völlig überraschend, dass so ein schwerer Fall von Informationsmangel zusammenfällt mit dem Versuch der Bundesregierung, genauere Kenntnis über die Asylsuchenden zu bekommen.

          Ende vorigen Jahres stimmte das Kabinett dem sogenannten Datenaustauschverbesserungsgesetz zu, am gestrigen Montag hörte der Innenausschuss die Meinung von Fachleuten an, am Mittwoch soll es in den Bundestag eingebracht werden. Ziel ist es, das Ausländerzentralregister so zu erweitern, dass die mit den Asylbewerbern beschäftigten Behörden schnell und unbürokratisch so viel wie möglich über jeden Einzelnen erfahren können. Name, Herkunftsland, Alter, Fingerabdruck, Gesundheitszustand, Ausbildung, Religion und manches mehr.

          Zahl der nicht registrierten Flüchtlinge vermindern

          Fälle wie den oben erwähnten des Mannes aus Recklinghausen zu verhindern ist zwar nicht das erste Ziel des Gesetzes, aber doch ein angestrebter Kollateralnutzen. So heißt es im Gesetzentwurf auch, dass ein besserer Datenaustausch entscheidend dafür sei festzustellen, welche Personen „unter Sicherheitsgesichtspunkten ein Risiko darstellen“.

          Vor allem aber soll die Abwicklung der Asylverfahren erleichtert werden, wollen die Behörden die Zahl der nicht registrierten Flüchtlinge vermindern, die „Möglichkeit der Identitätstäuschung“ einschränken und nicht zuletzt die Verfahren beschleunigen, indem mehrfache Datenerhebungen vermieden werden.

          Der typische Weg der Flüchtlinge in die Datenbanken der deutschen Behörden sieht bisher so aus: Die meisten kommen über die deutsch-österreichische Grenze. Wer sich nicht mutwillig den Behörden entzieht, sondern über einen der fünf Übergabepunkte an der Grenze einreist, wird in der Regel von der Bundespolizei in Empfang genommen. Da die Beamten über Geräte verfügen, die Fingerabdrücke lesen können, prüfen sie, ob die oder der Betreffende im deutschen oder im europäischen polizeilichen Computersystem bereits auffällig geworden ist.

          Nur das Bamf hat einen Überblick

          Reicht die Zeit, so erfolgt eine weitere Abfrage darauf hin, ob bereits in einem anderen Land Asyl beantragt wurde. Dafür müssen wieder die Fingerabdrücke genommen werden, diesmal im europäischen Eurodac-System. Das ist wichtig, weil ein Flüchtling nach der Dublin-Verordnung nur in dem Land Asyl beantragen kann, über dessen Grenze er den Boden der Europäischen Union betreten hat, jedenfalls aber nicht in zwei Ländern. Die Bundespolizei nimmt auch eine erste medizinische Untersuchung vor.

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