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Flüchtlingskrise : Im Rollstuhl nach Europa

Auf ihrer Reise nach Europa müssen Flüchtlinge viele Hindernisse überwinden. Bild: AP

Ein Mann will nach Europa. Er erreicht die Grenze, muss nur noch rüber. Aber die Grenze ist zu, und der Mann sitzt im Rollstuhl. Er kommt nicht nach Europa, da kommt Europa zu ihm. Nun stand der Mann vor Gericht.

          6 Min.

          Jemand musste Gazi verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hatte, wurde er eines Tages verhaftet. Letzte Woche wurde ihm in der ungarischen Stadt Szeged der Prozess gemacht. Die Anklage lautete auf illegalen Grenzübertritt und Beteiligung an einem Aufruhr.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Am Freitag erging, noch nicht rechtskräftig, das Urteil: Gazi wurde gemeinsam mit neun anderen Tätern schuldig gesprochen. Er erhielt ein Jahr Haft auf Bewährung sowie die Anordnung zur sofortigen Ausreise. Die fragliche Tat liegt mehr als neun Monate zurück.

          Im September war es an einem Grenzübergang von Serbien nach Ungarn zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Hunderte von Migranten drängten nahe der Ortschaft Röszke zu dem Gitter, mit dem die Landstraße abgesperrt war. Sie riefen: „Aufmachen, aufmachen!“ Auf der anderen Seite des Gitters verstärkte die ungarische Polizei ihr Aufgebot, sie trat in Schutzkleidung mit Helm und Schild an. Die Migranten begannen, am Zaun zu rütteln. Und sie warfen Gegenstände auf die Polizisten: Steine, Flaschen, Latten, ganze Betonstücke, die aus dem Boden gerissen worden waren.

          Unterschiedliche Deutungen der Geschehnisse

          Das Grenztor wurde gestürmt. Dahinter die Polizei. Sie setzte Tränengas und einen Wasserwerfer ein. Die Menge wich zurück. Am Ende wurde sie von der serbischen Polizei, die sich das Ganze aus der Entfernung angeschaut hatte, mit Bussen abtransportiert.

          Später gab es unterschiedliche Deutungen der Geschehnisse: Ein ungarischer Regierungssprecher sagte, die Polizisten hätten die Grenze ihres Landes mit ihren Leibern geschützt. Es klang, als habe man eine bewaffnete Invasion mit letzter Kraft abgewehrt. Zwanzig Polizisten waren durch die Wurfgeschosse verletzt worden. Ein offiziell gesuchter Terrorist sei festgenommen worden, hieß es auch. Dagegen standen Bilder von Kindern, die schreiend davonliefen oder von jungen Männern geschützt wurden.

          Gazi im Prozess um seinen Asylantrag
          Gazi im Prozess um seinen Asylantrag : Bild: Halász Nóra

          In westlichen Medien, auch in der F.A.Z., war der Tenor dagegen, Ungarn setze Wasserwerfer und Tränengas gegen Flüchtlinge ein. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich „schockiert“. Die Regierung in Budapest hielt dagegen: Besonders perfide sei es gewesen, dass die Aufständischen Schutzbedürftige und Kinder als menschliche Schutzschilde vor sich her getragen hätten.

          Der Angeklagte Gazi war mittenmang dabei. Er ist etwa dreißig, hat kurzgeschorenes Haar und wache braune Augen. Und er sitzt in einem Rollstuhl.

          Sie schoben ihn bis nach Serbien

          Die Beine sind festgeschnallt, scheinen kaum mehr Muskeln zu haben. Aus der Trainingshose lugt der Schlauch eines Katheters. Gazi erzählt seine Geschichte so: Er stammt aus Syrien. Vor drei Jahren schlug eine Rakete oder Granate in das Haus in Damaskus ein, in dem er sich befand. Gazi erlitt zahlreiche Knochenbrüche an der Wirbelsäule, seitdem kann er nicht mehr laufen. Er floh im Rollstuhl. Im Tumult bei Röszke stürzte er auf den Boden. Das war seine Beteiligung am Aufruhr. Dann zogen ihn ungarische Polizisten aus der Menge, die über ihn zu trampeln drohte. Das war sein illegaler Grenzübertritt.

          Aus Gazis Sicht hat sich die Vorgeschichte so abgespielt: Im vergangenen Sommer machte er sich auf den Weg, um aus dem Bürgerkriegsland Syrien in Sicherheit zu gelangen. So wie er es darstellt, war er auf sich allein gestellt; über seinen genauen Fluchtweg hüllt er sich in Schweigen. Er sagt nur, es seien so viele auf dem Weg gewesen, immer habe ihn ein anderer geschoben. Wer und wie auch immer, sie schoben ihn über die Balkanroute bis nach Serbien. Als Nächstes sollte es nach Ungarn gehen.

          Ungarn war in jenen Sommermonaten der Kristallisationspunkt der Flüchtlingskrise. Es ist das erste Schengen-Land am hinteren Ende der Balkan-Route. Ungarn registrierte die Migranten, soweit die Behörden sie zu fassen bekamen, und schickte sie dann weiter in Aufnahmelager. In denen kamen aber die allermeisten nicht an, denn sie wollten lieber weiter nach Westeuropa reisen. In dem Maß, in dem das erschwert wurde, sammelten sich die Menschen an und in den Bahnhöfen von Budapest. Von dort aus hoffte man eher in die gewünschte Richtung weiterzukommen.

          Die Tür ging nicht auf

          Die ungarische Regierung folgerte, sie müsse einen Zaun an der Grenze zu Serbien bauen, um die Schengen-Außengrenze dichtzumachen. In der Nacht zum 15. September wurde das verbliebene Loch geschlossen, durch das zuletzt noch täglich Hunderte geschlüpft waren: Auf die Bahnstrecke, die von Budapest nach Belgrad führt, wurde ein Waggon geschoben: Er war oben, unten und an den Seiten behängt mit Rollen von Nato-Draht und sah aus wie eine Requisite aus dem apokalyptischen Actionfilm „Mad Max“.

          Es blieben die offiziellen Grenzübergänge. Bei Röszke waren das zwei: ein größerer auf der Autobahn und der kleinere, der in die Schlagzeilen kommen sollte. Dort waren sogenannte Transitzonen eingerichtet worden – eingezäunte Container, in denen Asylanträge entgegengenommen würden, wie es hieß. Wenn schon jemand ungebeten zu Besuch komme, so lautete die Regierungskommunikation, dann solle er gefälligst an der Tür klopfen und nicht durchs Fenster steigen.

          Nun ging die Tür erst einmal nicht auf. Darauf, hier zu kampieren, war niemand eingerichtet. Es war heiß. Hilfsorganisationen beklagten, dass sie von der Polizei nicht zur Versorgung der Wartenden durchgelassen würden. Und so waren auch die Gemüter schon reichlich erhitzt, als am Nachmittag des 16. September das Gerücht kursierte, das Tor werde geöffnet – zumindest für Kranke und Kinder.

          „Die Leute waren in Panik, liefen über mich“

          Hinterher hieß es, es seien wohl Schlepper gewesen, die dieses Gerücht gezielt in die Welt gesetzt hätten, um die Entschlossenheit der Ungarn zu testen. Einen Nachweis dafür gibt es nicht. Unplausibel ist es nicht. Mehrfach war in jenen Wochen zu beobachten, wie Kinder und Gebrechliche gezielt instrumentalisiert wurden, um mitleiderregende Bilder zu produzieren. Und dass Gazi sich aus eigener Kraft in dieses Getümmel gestürzt hätte, kann man sich auch nur schwer vorstellen. Er jedenfalls sagt, er sei ein ganzes Stück vom Zaun entfernt gewesen, weil er gehört habe, dass es am Eingang Probleme gebe.

          Dann, am Nachmittag, habe er gehört, dass die Ungarn das Tor für Familien und für Leute mit gesundheitlichen Schwierigkeiten öffneten. Eine große Gruppe von Leuten sei losgelaufen, er sei mitgekommen. „Ich verlor meinen Rollstuhl. Die Leute waren in Panik, liefen über mich. Die Polizei hob mich auf und nahm mich über die Grenze.“ Gazi, nun einmal in Ungarn angekommen, stellte Antrag auf Asyl. Gleichzeitig wurde das Strafverfahren wegen der Vorfälle vom 16. September gegen ihn eingeleitet. Beide Verfahren sind noch anhängig.

          Auf seinen Asylantrag hat er bereits zwei Mal abschlägigen Bescheid erhalten. Der Grund: Er sei aus einem sicheren Drittstaat, nämlich Serbien, nach Ungarn eingereist. Außerdem wurde seine Angabe bezweifelt, dass er Syrer sei. Doch dann hat er – zwei Wochen vor seinem Prozess am Strafgericht – zumindest in Sachen Asyl schon einmal einen Teilerfolg errungen.

          Verdacht, dass Gazi gar kein Syrer sei

          Die Asyl-Revision fand in einem kleinen Verhandlungssaal am Zivilgericht in Szeged statt. Vorne saß eine jung aussehende Richterin mit Pferdeschwanz. Rechts beugte sich ein ebenfalls noch junger Behördenvertreter mit schmalem Schlips über seinen Tisch; links Gazis Anwältin Timea Kovács. Sie arbeitet für die Menschenrechtsorganisation Helsinki Komitee. Neben der Anwältin ein Dolmetscher im strahlend gelben Polohemd. Gazis Rollstuhl wurde von zwei Polizisten in den Gerichtssaal geschoben. Die Richterin murmelte Formeln in ein Aufnahmegerät, Formales fürs Protokoll. Zusammen mit der arabischen Übersetzung, die der Dolmetscher simultan herunterleierte, ergab das einen verwirrenden Geräuschteppich. Gazi blieb äußerlich unbeeindruckt.

          Dann ein merkwürdiger geographischer Exkurs: „Zählen Sie Flüsse in Syrien auf!“ – „Euphrat, Orontes“, übersetzte der Mann im gelben Hemd und fügt zur Sicherheit noch die arabischen Namen hinzu. An diese erinnere sich Gazi. Bei seiner ersten Anhörung hatte er noch keine syrischen Flüsse gewusst. Auch die syrische Nationalhymne wusste er nicht aufzusagen – bei der zweiten Anhörung aber wohl. Das hat den Verdacht der Vorinstanzen genährt, dass Gazi gar kein Syrer sei. Von der Hand zu weisen ist solches Misstrauen nicht. Als es im Sommer 2015 hieß, Deutschland nehme grundsätzlich alle Syrer auf, da gab es auf der Balkan-Route plötzlich jede Menge Syrer. Bei vielen stellte sich später heraus, dass sie von viel weiter östlich oder westlich kamen.

          Aber manchmal sind Widersprüche eben auch durch Lebensumstände zu erklären, die von Widersprüchen gekennzeichnet sind. Gazis Geschichte geht so: Er sei 1986 geboren worden. Sein Vater sei Syrer gewesen, der in den Irak gegangen sei, als Gazi sieben war. Um dort zur Schule zu gehen, habe er eine irakische Identitätskarte erhalten. Und dort, in der irakischen Grundschule, habe man natürlich auch nicht die syrische Hymne gelernt.

          „Ich will nur zurück“

          Mit 19 sei er zurück nach Syrien gegangen. In Damaskus habe er Biologie studiert. Für Politik habe er sich nicht interessiert, daher habe er auch dann nicht die Hymne gelernt. Und dass er zunächst die Flüsse nicht aufsagen konnte, habe daran gelegen, dass die Anhörung damals viereinhalb Stunden gedauert habe und er deshalb auf vieles nicht habe antworten können. Doch ja, er wisse natürlich vieles über Syrien und könne auf alle Fragen antworten.

          Keine weiteren Fragen der Verteidigerin und des Behördenvertreters.

          Gazi erhielt die Gelegenheit zu einem Schlusswort. Dann wurden alle für fünf Minuten hinausgeschickt. Danach verkündete die Richterin ihr Urteil: Alle früheren Entscheidungen in Sachen Asyl werden außer Kraft gesetzt. Das Urteil, wonach Serbien ein sicheres Herkunftsland für den Antragsteller sei, sowie das zweitinstanzliche Urteil hätten es versäumt, Gazis Gesundheitszustand zu berücksichtigen. Und: Seine syrische Staatsangehörigkeit dürfe in Zukunft nicht mehr in Zweifel gezogen werden.

          Jetzt also ging es um das Strafverfahren. Anwältin Kovács blickte müde, aber zuversichtlich drein. Und er, Gazi, was will er machen, wenn die Sache in seinem Sinne ausgeht? Der Dolmetscher übersetzte, er, Gazi, habe sehr schlechte Erfahrungen gemacht auf dem Weg. Die Mutter lebe im Irak. „Ich will zu ihr.“ Haben wir richtig verstanden: Er will dann zurück in den Irak? „Ich wollte ursprünglich in Sicherheit kommen, aber jetzt bin ich total desillusioniert. Ich will nur zurück.“

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