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Im Abschiebegefängnis : Ganz sanft abschieben

Bild: F.A.Z., Edgar Schoepal

Nicht alle Asylbewerber, die das Land verlassen müssen, gehen freiwillig. Wer sich der Abschiebung entzieht, kommt in Haft. Dort darf es aber nicht zugehen wie in einem Gefängnis. So wurde eine JVA zur UFA.

          Der Weg zur nordrhein-westfälischen Endstation Hoffnung zieht sich lange über herbstliche Hügel und durch schattige Täler hin. „Bezirksregierung Detmold. Unterbringungseinrichtung“ heißt es auf einem weißen Schild an einer Kreuzung in einem Waldgebiet bei Büren in Westfalen. Eigentlich müsste auf dem Wegweiser „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ stehen. Das ist die amtliche Bezeichnung der zentralen Abschiebehaftanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen. „Der vollständige Name hat nicht auf das Schild gepasst“, sagt Udo Wehrmeier, der Leiter der Einrichtung, die Mitte Mai die Bezirksregierung Detmold im Auftrag des Innenministeriums in Betrieb genommen hat. Freilich passt der Wegweiser auch zu dem Spagat, den die nordrhein-westfälische Landesregierung nicht nur begrifflich versucht.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Zwanzig Jahre lang diente die Justizvollzugsanstalt (JVA) Büren dazu, Ausländer für einige Tage unterzubringen, die sich ihrer Ausreisepflicht entziehen und abgeschoben werden müssen. Doch im Juli 2014 stellten der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof kurz nacheinander fest, dass es ein Trennungsgebot gebe: Der parallele Vollzug von Straf- und Abschiebehaft in ein und demselben Gefängnis ist nicht zulässig. Die Landesregierung in Düsseldorf beschloss deshalb, die Anstalt in Büren umzubauen – so wurde aus der JVA die UFA, die zentrale „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“, die gemäß den gerichtlichen Vorgaben strikt vom allgemeinen Strafvollzug abgegrenzt sein muss.

          Sechs Meter hohe Gefängnismauern

          Das ist nicht leicht. Wehrmeier, die dreißig Vollzugsbediensteten und die dreißig Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes haben es zwar nicht mit Straftätern, aber doch mit schweren Fällen zu tun. Die Insassen der UFA sind Ausländer, die sich ihrer Abschiebung entziehen wollen; die also daran gehindert werden müssen zu flüchten und unterzutauchen. Die sechs Meter hohen Gefängnismauern rund um die ehemalige JVA sind deshalb weiterhin unerlässlich. Den Stacheldraht auf den Mauern hat Wehrmeier aber abmontieren lassen. Und weil auch sonst vieles in seiner UFA ganz anders ist als in einer JVA, ist sich Wehrmeier sicher, dass man in Büren das „Korsett des Strafvollzugs“ abgelegt habe. Das klingt trotzdem ein bisschen merkwürdig, wenn man gerade in der mit Panzerglas versehenen Schleuse in Empfang genommen wurde und ins Innere einer Anlage tritt, die nicht anders aussieht als ein Gefängnis.

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