https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gabriel-fuer-einstufung-der-tuerkei-als-sicheres-herkunftsland-14036438.html

Beschleunigte Asylverfahren : Gabriel bezeichnet Türkei als sicheres Herkunftsland

  • Aktualisiert am

Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht in der Türkei ein sicheres Herkunftsland. Bild: dpa

Durch die Flüchtlingskrise ist die Türkei zu einem wichtigen Partner der Bundesregierung geworden. Vizekanzler Gabriel will sie als sicheres Herkunftsland einstufen. Doch passt das zur Lage der Kurden?

          1 Min.

          SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, die Türkei als sicheres Herkunftsland einzustufen. Er sei dafür, einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission umzusetzen, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler der Zeitung „Rheinische Post“ laut Vorabmeldung vom Dienstag. „Das heißt ja nicht, dass wir keinen Asylantrag aus der Türkei mehr prüfen.“ Jeder türkische Kurde etwa, der in Deutschland einen Antrag stelle, könne weiter seine Verfolgungsgründe darstellen und Asyl bekommen.

          Kanzlerin Angela Merkel hatte schon im vergangenen Jahr angedeutet, dass man die Türkei zum sicheren Herkunftsland erklären könne. Alle anderen EU-Beitrittskandidaten würden ähnlich behandelt. Der Status als sicheres Herkunftsland ermöglicht beschleunigte Asylverfahren und eine leichtere Abschiebung. Allerdings wird ein erheblicher Teil der türkischen Kurden, die in Deutschland Asyl beantragen, als politisch verfolgt anerkannt.

          Nach Vorstellungen der EU soll die Türkei helfen, die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge zu verringern. Im Gegenzug verlangt die Regierung in Ankara von der EU, dass für ihre Bürger der Visumzwang aufgehoben wird.

          Weitere Themen

          Maaßen soll Partei verlassen Video-Seite öffnen

          CDU-Präsidium : Maaßen soll Partei verlassen

          Maaßen verstoße „laufend gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei“. Das CDU-Präsidium setzt ihm eine Frist bis zum 5. Februar für den Parteiaustritt, nach der sonst ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wird.

          Topmeldungen

          Ein Kampfpanzer des Typs Leopard 2 im Oktober 2019 auf einer Teststrecke in Thun

          Ukrainekrieg : Schweizer Panzer als Lückenstopfer

          Die Schweiz hat 96 Leopard-2-Panzer eingemottet. Ein Teil davon könnte nun an Länder gehen, die ihrerseits der Ukraine geholfen haben.
          Vor allem die Gaspreise hatten die Inflationsrate zuletzt stark beeinflusst.

          Verbraucherpreise : Das Geheimnis der deutschen Inflation

          Normalerweise wird pünktlich zum Ende jeden Monats in Deutschland die Inflationsrate veröffentlicht. Das ist diesmal anders, ausgerechnet in so bewegten Zeiten. Was steckt dahinter?

          Oatly und Beyond Meat : War’s das mit dem Veggie-Boom?

          Es hieß, Milch- und Fleischersatz würden unser Leben umkrempeln. Jetzt stagnieren die Verkaufszahlen, und an der Börse fallen die Kurse. Was ist da los?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.