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Frank-Jürgen Weise : Merkels bester Bürokrat

Zwei Ämter : Arbeitsagentur-Chef Weise übernimmt auch die Flüchtlingsbehörde

Was aber soll Weise schultern? Zwei Probleme, mindestens. Als Chef des Bundesamts soll er dafür sorgen, dass die Asylverfahren, die derzeit mehr als fünf Monate dauern, schneller ablaufen. Eine Viertelmillion Fälle stapeln sich, Hunderttausende werden dazukommen, der Berg wächst jeden Tag. Dass die Verfahren nicht schneller bearbeitet werden, liegt nicht zuletzt daran, dass die bewilligten tausend zusätzlichen Stellen nicht rasch genug besetzt werden. Hier soll die Bundesagentur helfen – mit eigenen Mitarbeitern, deren Verträge auslaufen, oder die umgesetzt werden. Denn in der Agentur gibt es dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt derzeit eher Überkapazitäten. Weises Behörde soll aber auch ihr Fachwissen nutzen, um die richtigen Leute schnell zu finden.

Als Chef der Agentur soll Weise dafür sorgen, dass die Flüchtlinge Arbeit finden, ihre Abschlüsse anerkannt werden, sie weiterqualifiziert werden, sie einen Schulabschluss machen – und dass sie zuallererst Deutsch lernen. Denn die Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder aus Afghanistan werden in ihrer großen Mehrheit erst einmal zu Langzeitarbeitslosen werden. Arbeitsministerin Nahles rechnet für das kommende Jahr mit 460.000 Hartz-IV-Empfängern aus der Schar der anerkannten Asylbewerber, mit weiteren Hunderttausenden in den folgenden Jahren. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird also wieder steigen. Weise, der frühzeitig auf die Chancen von Zuwanderung für den deutschen Arbeitsmarkt hingewiesen hat, soll dafür sorgen, dass das nicht zu einem Dauerzustand wird.

Personal und Geld fehlen

Weise übernimmt diese Aufgabe in einer Ausnahmesituation, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Inzwischen mehren sich Kritik und Beschwerden über Behörden und die Politik, denen es nicht gelingt, mit dem Zustrom an Flüchtlingen und Asylbewerbern Schritt zu halten. Es fehlt an Personal und Geld. Mängel zeigen sich aber auch in einer Disziplin, in der Deutschland gerne Weltmeister sein möchte: Organisation. In Turnhallen, Kasernen, Zeltstädten warten Zehntausende, oft für Monate. Sie wollen erfahren, wie es mit ihnen weitergeht. Die Antwort können ihnen nicht die Helfer der ersten Stunden und Tage geben. Denn es geht um Arbeitsangebote, Gesundheitsfragen, Sprach- und Integrationskurse und Familiennachzug.

Seit dem Sommer übersteigt die Zahl der an den Grenzen Registrierten jene der Antragsteller auf Asyl um ein Mehrfaches. Oft sitzen Flüchtlinge wochenlang irgendwo in Unterkünften und wissen noch nicht einmal, dass sie noch gar nicht als Asylbewerber gelten. Das Bundesamt ist inzwischen dazu übergegangen, solche Personen mit mobilen Gruppen zu suchen. Das ist nötig, weil das Amt die Registrierten nicht kennt: Denn die Computersysteme der einzelnen Behörden sind nicht miteinander kompatibel, der Datenaustausch in vielen Fällen gar nicht erlaubt. Eine Arbeitsgruppe im Innenministerium arbeitet derzeit an einer Machbarkeitsstudie, um das zu verändern.

Keine Verbindung besteht auch zwischen den IT-Systemen von Bundesamt und Bundesagentur. Die sollen nun kompatibel gemacht werden. Aber auch rechtlich muss etwas getan werden, damit beide Behörden verzahnt arbeiten können. Denn der Datenschutz verbietet es bislang, dass sie ihre personenbezogenen Daten austauschen. So soll die Bundesagentur zwar bald aussichtsreiche Asylbewerber rasch in Praktikumsplätze und dann auch Lehrstellen vermitteln können, weiß aber ihrerseits gar nicht, wer in welchem Asylverfahren steckt. Das heißt: Erst erhebt das Bundesamt die Daten, um die Asylbewerber zu registrieren und Verfahren einzuleiten. Später muss die Bundesagentur die weitgehend gleichen Daten aufnehmen, um sie als Arbeitssuchende zu registrieren.

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