https://www.faz.net/-gpf-8brv3

Flüchtlingspolitik : Bayern, Berlin, Brüssel

  • -Aktualisiert am

Die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in der Flüchtlingskrise ist mittlerweile bewundernswert gut. Umso verwunderlicher ist die Kritik des bayerischen Innenministers an Berlin.

          1 Min.

          Momentan passieren nicht mehr 7000 Flüchtlinge am Tag die deutsche Grenze, sondern etwa die Hälfte. Ein „nur noch“ an dieser Stelle einzufügen wäre allerdings vermessen; noch vor wenigen Jahren begehrten so viele in einem Monat Asyl wie heute an einem Tag.

          Trotzdem verläuft die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen mittlerweile bewundernswert gut. Umso verwunderlicher ist die Kritik des bayerischen Innenministers am Bund. Der solle endlich Bayern die Kontrolle jener Grenzübergänge überlassen, die die Bundespolizei nicht erfassen könne, polterte Joachim Herrmann – offenbar mit Blick auf die CSU-Klausur in Wildbad Kreuth. Zu dieser wurde der britische Premierminister Cameron eingeladen, weder ein Freund vertiefter europäischer Zusammenarbeit noch von Merkels Flüchtlingspolitik. Kritiker Brüsseler Absichten und vor allem Berliner Entscheidungen sollen wohl eingehegt werden.

          Doch sind solche Signale zweideutig, zeigt die Flüchtlingskrise doch wie kaum ein Problemfeld, wie sehr Bayern auf die Zusammenarbeit mit Berlin und Brüssel angewiesen ist.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Folgen:

          Weitere Themen

          „Es war ein quid pro quo“ Video-Seite öffnen

          Sondland belastet Trump schwer : „Es war ein quid pro quo“

          Der amerikanische Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, sagte in der Anhörung für das von den oppositionellen Demokraten angestrebte Amtsenthebungsverfahren, auf Anordnung Trumps sei Unterstützung für die Ukraine von Gegenleistungen der dortigen Regierung abhängig gemacht worden.

          Topmeldungen

          Der amerikanische Präsident Donald Trump gemeinsam mit Apple-Chef Tim Cook in einem Computerwerk in Austin, Texas

          Freundschaftstest : Trump macht Apple Hoffnung

          Tim Cook empfängt den Präsidenten zum Fototermin in einem Computerwerk in Texas. Dieser nützt die Kulisse für Attacken gegen seine politischen Gegner – und signalisiert, dass Apple von Strafzöllen verschont werden könnte.
          Peter Feldmann bei einem Besuch im Awo-Jugendhaus im Frankfurter Gallusviertel im Jahr 2014.

          Peter Feldmann und die Awo : Das Schweigen des Oberbürgermeisters

          Weil die Arbeiterwohlfahrt seine Ehefrau zu ungewöhnlich guten Konditionen beschäftigt haben soll, steht Peter Feldmann stark unter Druck. Die Awo rechtfertigt derweil die hohe Bezahlung der Frau des Frankfurter Oberbürgermeisters – und hat noch in einem anderen Fall Probleme.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.