Westbalkan-Flüchtlinge : Werden es weniger?
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Und das sind nur die Zugangszahlen im Easy-System. Nimmt man die Asylanträge aus dem Zeitraum Januar bis September des vorigen Jahres und dieses Jahres, so ergibt sich eine zum Teil spektakuläre Steigerung. Voriges Jahr beantragten 5600 Albaner Asyl, dieses Jahr sind es bis jetzt schon mehr als 45.000. Im Falle des Kosovos ist die Steigerung ähnlich, bei Serbien, Mazedonien und Bosnien-Hercegovina ebenfalls deutlich erkennbar, aber nicht ganz so dramatisch.
Wirkliche Erfolge bei der Verringerung der Flüchtlingszahlen haben sich in jüngster Zeit im Falle des Kosovos eingestellt. Die Bundesregierung ging nicht nur rhetorisch in die Offensive und riet den Kosovaren, sie sollten nicht Haus und Hof verkaufen, um nach Deutschland zu gehen, sie bekämen ohnehin dort kein Asyl. Die Bundespolizei unterstützte zudem die Serben bei dem Bemühen, die Grenze zu Ungarn, also zur Europäischen Union, gegen massenhafte Übertritte von Migranten zu schützen. Gewisse Erfolge wurden auch erzielt durch die stärkere Kontrolle der Grenzen zwischen Albanien und Griechenland. Auch hier ist die Bundespolizei im Einsatz.
Flüchtlingszahlen aus Syrien lassen sich kaum verringern
Wie viele Bewohner der Staaten des westlichen Balkans versuchen, Deutschland zu erreichen, ist von großer Bedeutung für den Umgang mit der Flüchtlingsfrage in Berlin und in den Landeshauptstädten. Denn die meisten politischen Maßnahmen, die Deutschland selbst ergreifen will oder beschlossen hat, betreffen weniger Syrien oder Afghanistan, sondern die sechs sicheren Herkunftsstaaten des Balkans. Fast alle Asylanträge aus diesen Ländern werden abgelehnt, daher werden Personen aus diesen Staaten zum Teil in gesonderten Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, ihre Asylverfahren werden prioritär behandelt, weil die Aussicht auf einen positiven Bescheid so gering ist. Vor allem diese Menschen sollen abgeschoben werden. Auch die Diskussion über die Einführung sogenannter Transitzonen nahe der Landgrenze, in denen Migranten mit geringer Bleibeperspektive innerhalb von Tagen wieder auf den Heimweg geschickt werden sollen, zielt besonders auf die Bewohner der Westbalkanstaaten.
Die Verringerung der Zahl von Flüchtlingen aus den gegenwärtigen Hauptherkunftsländern kann die Bundesregierung dagegen kaum beeinflussen. Am Krieg in Syrien kann Berlin fast nichts ändern. Damit die Türkei nicht mehr so viele Flüchtlinge Richtung Europäische Union ziehen lässt, ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am vorigen Sonntag zwar zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geflogen. Wie erfolgreich diese Reise aber am Ende sein wird, ist noch ungewiss. Die Außengrenzen der Europäischen Union wirkungsvoll zu schützen gelingt bisher kaum und wird noch sehr lange dauern. Und die vielzitierten Hot Spots in Griechenland und Italien zwecks Aufnahme großer Mengen von Flüchtlingen und ihrer Verteilung auf Europa sind bislang weitgehend Theorie.
Dazu kommt, dass der Ansturm über die Balkanroute weitergeht. So meldet Slowenien am Donnerstag einen neuen Rekord. 6500 Menschen hätten in der Nach illegal die EU-Außengrenze überschritten, meldete die Nachrichtenagentur STA unter Berufung auf die Polizei. Die Zahl, die das Land je Tag verkraften könne, liege jedoch nur bei 2500, so die Regierung.
