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Flüchtlingskrise : UN-Hochkommissar hält Massenabschiebungen in die Türkei für „illegal“

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Zeid Raad al Hussein, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat massive Vorbehalte gegen den geplanten Flüchtlingspakt von EU und Türkei. Besonders besorgt sei er wegen der möglichen „kollektiven und willkürlichen Abschiebungen“ von Flüchtlingen aus Griechenland.

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          Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad al Hussein, hat massive Vorbehalte gegen den geplanten Flüchtlingspakt von EU und Türkei geäußert. Besonders besorgt sei er wegen der möglichen „kollektiven und willkürlichen Abschiebungen“ von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei, sagte er am Donnerstag in Genf. Solche Abschiebungen „sind illegal“, fügte Zeid vor dem UN-Menschenrechtsrat hinzu.

          Grenzeinschränkungen ohne Feststellung der Umstände jedes Einzelnen seien eine „Verletzung internationalen und europäischen Rechts“, sagte Zeid. Er werde seine Bedenken vor dem Brüsseler EU-Gipfeltreffen am 17. und 18. März vortragen.

          Am Mittwoch hatte es im Europaparlament heftige Kritik an dem geplanten Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei gegeben - unter anderem wegen drohender Massenabschiebungen und der Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Konservative Vertreter kritisierten die umfangreichen Gegenleistungen, die Ankara verlangt.

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