Flüchtlingskrise : Türkei lässt geflohene Akademiker nicht ausreisen
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Syrische Flüchtlinge warten am 23. April 2016 im Flüchtlingslager im türkischen Nizip auf den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel Bild: dpa
Eigentlich soll die Türkei für jeden Flüchtling, den sie aus Griechenland zurücknimmt, einen syrischen Flüchtling in die EU ausreisen lassen. Offenbar macht sie dabei aber erhebliche Unterschiede.
Nach einem Bericht des „Spiegel“ lässt die Türkei hoch qualifizierte Flüchtlinge aus Syrien nicht in die EU ausreisen. Mehrere europäische Regierungen hätten kritisiert, so das Magazin, dass unter den Aufnahmekandidaten, die über den sogenannten 1:1-Mechanismus nach Europa übersiedeln dürfen, auffallend viele Härtefälle seien.
In einer internen EU-Sitzung in Brüssel habe demnach der Vertreter Luxemburgs moniert, dass die ersten Vorschläge aus der Türkei auffällig viele „schwere medizinische Fälle enthalten oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung“. Ähnliches habe Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) dem Innenausschuss des Bundestags berichtet.
Ausreisegenehmigungen wieder zurückgezogen
Nach übereinstimmenden Angaben aus Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg hätten die türkischen Behörden in den vergangenen Wochen zudem mehrfach bereits erteilte Ausreisegenehmigungen in letzter Minute wieder zurückgezogen.
Meist soll es sich dabei laut „Spiegel“ um Familien gehandelt haben, deren Väter gut ausgebildete Ingenieure, Ärzte oder Facharbeiter waren. Inzwischen habe die Türkei dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR auch offiziell mitgeteilt, dass syrische Akademiker nicht mehr über den 1:1-Mechanismus ausreisen dürfen, berichtet das Magazin weiter.
Die EU hat der Türkei bei dem Verfahren Sonderrechte zugestanden, die international unüblich sind. Normalerweise entscheidet das UNHCR, wer für ein Umsiedlungsprogramm („Resettlement“) infrage kommt. Die türkische Regierung hat dagegen durchgesetzt, dass sie die erste Auswahl treffen darf.
Offiziell ist beim Flüchtlingshilfswerk die Rede von einem verkürzten Verfahren, das „in Absprache mit den türkischen Behörden sowie den Aufnahmeländern“ erfolge. Inoffiziell, so der „Spiegel“, berichteten UNHCR-Mitarbeiter, dass sie die Listen, die ihnen die Türkei vorlege, quasi nur noch abstempelten.
