Balkan-Route : Slowenien will Zaun an der Grenze bauen
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Flüchtlinge nutzen Slowenien als Transitland auf dem Weg nach Österreich. Bild: dpa
Die slowenische Regierung hat angekündigt, an der Grenze zu Kroatien „Hindernisse“ zu errichten. Sie solle jedoch nicht komplett dicht gemacht werden, teilte die Regierung mit, vielmehr gehe es um eine Umleitung der Flüchtlinge.
Um den Andrang von Flüchtlingen zu kontrollieren, hat Slowenien den Bau von „Hindernissen“ an seiner Grenze zu Kroatien angekündigt. Mit „vorübergehenden technischen Hindernissen“ sollten Flüchtlinge in Richtung der Grenzübergänge geleitet werden, sagte Ministerpräsident Mrio Cerar am Dienstag. Dazu gehörten notfalls auch Zäune. Die Grenze werde jedoch nicht geschlossen, betonte Cerar.
Schon am Montagabend hatte sich die Regierung vorbehalten, Notmaßnahmen vorzunehmen, um die Grenze zu Kroatien stärker zu kontrollieren. Es seien „zusätzliche Notmaßnahmen vorbereitet worden, um den Flüchtlingsandrang bewältigen zu können“, erklärte die Regierung in Ljubljana. Dazu gehörten auch Maßnahmen zum Schutz des Schengen-Raums, dem Slowenien, nicht aber Kroatien angehört. Wenn nötig könnten die Maßnahmen schon „in den kommenden Tagen“ in Kraft treten, so die Regierung.
Sloweniens Außenminister Karl Erjavec hatte zuvor gesagt, dass in dieser Woche mit der Ankunft von bis zu 30.000 weiteren Flüchtlingen an Sloweniens Grenzen gerechnet werden müsse. Das kleine Land ist mittlerweile zu einem der Haupttransitländer auf der sogenannten Balkan-Route geworden. Die Regierung warnte nun vor schweren humanitären Problemen.
Obwohl Ljubljana sich nicht zur Art der Notmaßnahmen geäußert hatte, berichtete der Privatsender POP TV unter Berufung auf Regierungskreise, dass Slowenien entschieden habe, an dem am meisten frequentierten Grenzteil zu Kroatien einen Stacheldrahtzaun zu bauen. Insgesamt haben Slowenien und Kroatien eine 670 Kilometer lange gemeinsame Grenze.
Schon Ende Oktober hatte Österreich angekündigt, an seiner Grenze zu Slowenien ebenfalls einen Zaun zu errichten. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte damals, es gehe nicht darum, die Grenze „dicht zu machen“. Vielmehr solle ein „geordneter, kontrollierter Zutritt“ geschaffen werden. Dies solle mit „festen, technischen, kilometerlangen Sperren“ links und rechts des Grenzübergangs Spielfeld erreicht werden.
