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Flüchtlinge : Länder planen 2016 mit doppelt so hohen Integrationskosten

  • Aktualisiert am

Der Großteil der Kosten ist neben der Unterbringung für Sprach- und Integrationskurse vorgesehen. Bild: dpa

Für die Integration von Flüchtlingen haben die Bundesländer in ihren Haushalten knapp 17 Milliarden Euro eingestellt. Die Ministerpräsidenten fordern abermals mehr Geld vom Bund.

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          Die Bundesländer rechnen für dieses Jahr mit doppelt so hohen Kosten für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen wie im vergangenen Jahr. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, haben die Länder dafür 16,7 Milliarden Euro in den Haushalten eingestellt.

          Abermals fordern sie nun mehr Geld vom Bund. „Wir brauchen eine neue Kostenverteilung in der Größenordnung, dass der Bund einen zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich übernimmt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Zeitung.

          Der Bund beteiligt sich seit vergangenem Jahr erstmals systematisch an den Flüchtlingskosten, indem er während des Verfahrens pro Asylsuchendem und Monat 670 Euro an die Länder zahlt. Er hat dafür eine Vorauszahlung von knapp vier Milliarden Euro geleistet. Am Jahresende sollen die tatsächlichen Kosten abgerechnet werden. Eventuell wird dann eine Nachzahlung fällig. Wie hoch genau der Finanzanteil des Bundes sein wird, lässt sich momentan noch nicht absehen.

          Den Großteil der Kosten veranschlagen die Bundesländer dem Bericht zufolge für Wohnungen sowie Sprach- und Integrationskurse. Die geplanten Mittel für den Flüchtlingsbereich machen an den Länderhaushalten einen Anteil von drei bis acht Prozent aus.

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