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Flüchtlingskrise : Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

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Dieser Weg wird kein leichter sein: Ein Schüler einer neunten Klasse an einer Hauptschule in Straubing schreibt das Wort „Integration“ auf eine Tafel Bild: dpa

Ein Integrationsgesetz soll die Eingliederung von Migranten und Flüchtlingen deutlich verbessern. Einwanderern wird künftig mehr abverlangt als bisher. Darauf haben sich Union und SPD auf ihrer Koalitionsklausur geeinigt.

          Die schwarz-rote Koalition hat sich auf letzte Details des Integrationsgesetzes verständigt und damit den Weg für eine Verabschiedung bei der Kabinettsklausur in Meseberg freigemacht. Dies bestätigten mehrere Koalitionsvertreter am Dienstag in Berlin. Das Gesetz soll die Integration von Migranten fördern und zeigt Rechte und Pflichten für Einwanderer bei der Eingliederung auf.

          Geplant ist etwa ein verbesserter Zugang für Migranten zu Integrations- und Deutschkursen, ein Schutz vor Abschiebung für geduldete Ausländer während einer Ausbildung sowie 100.000 Minijobs für Flüchtlinge. Wenn Migranten Integrationsmaßnahmen ohne wichtigen Grund ablehnen oder abbrechen, drohen ihnen Leistungskürzungen. Das Gleiche gilt, wenn sie im Asylverfahren ihre Mitarbeit verweigern.

          Zudem sollen anerkannten Flüchtlingen, die nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können, Auflagen beim Wohnort gemacht werden. Damit soll verhindert werden, dass sie sich vor allem in Ballungsräumen niederlassen und es dort zu sozialen Brennpunkten kommt.

          Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nach fünf Jahren soll künftig davon abhängen, ob hinreichende Deutschkenntnisse vorliegen und der Ausländer seinen Lebensunterhalt überwiegend allein bestreiten kann.

          Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wollen nach der Kabinettsentscheidung am Mittwoch in Berlin die geplanten Maßnahmen vorstellen.

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