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Flüchtlingskrise : Kaum Rückführungen von „Dublin“-Flüchtlingen

  • Aktualisiert am

Eine Schlange von Flüchtlingen steht in Berlin vor der Leistungsstelle im ICC. Bild: dpa

Der Chef des Flüchtlingsamtes Weise beklagt die mangelnde Bereitschaft anderer EU-Länder, dort registrierte und dann nach Deutschland gekommene Flüchtlinge zurückzunehmen. Das verstoße gegen die „Dublin“-Regel.

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          Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise beklagte, erhebliche Probleme bei der Rückführung sogenannter „Dublin-Flüchtlinge“, die bereits in einem anderen EU-Land registriert worden waren. „Wir haben in diesem Jahr bereits in rund 34.400 Fällen andere Mitgliedstaaten gebeten, die bei ihnen erstregistrierten Asylsuchenden zurückzunehmen“, sagte Weise der „Passauer Neuen Presse“. „18.000 Mal haben die zuständigen Staaten zugestimmt,  aber in nur rund 2.400 Fällen ist die Rückführung bereits gelungen“, sagte Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist.

          Wenn festgestellt werde, dass jemand woanders einen Asylantrag gestellt habe, versuche man, ihn dorthin zurückzuführen: „Das scheitert aber häufig daran, dass diese Länder die Menschen nicht aufnehmen wollen oder können. Zum Teil erhalten wir noch nicht einmal eine Antwort von den zuständigen Behörden.“ Weise sagte, er hoffe, dass sich in der EU in Zukunft jeder an das halte, was abgesprochen sei.

          Trotz der vielen Flüchtlinge rechnet Weise für das kommende Jahr nicht mit steigender Arbeitslosigkeit. „Es wird im kommenden Jahr trotz der vielen Flüchtlinge keinen nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit geben“. Die Bundesagentur helfe, wo sie kann.. „Es geht darum, die Menschen so zu befähigen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt bestehen“, fügte er hinzu. Das Wichtigste seien die Sprach- und die Integrationskurse, die aktuell von rund 200.000 Flüchtlingen besucht würden.

          Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen hält Weise für unrealistisch. „Es ist doch die Frage, ob sich eine nationale Obergrenze überhaupt umsetzen lässt. Ich kann mir schwer vorstellen, dass wir unsere Grenzen so bewachen, dass niemand mehr ins Land kommt.“

          Vorwürfe der Länder, das BAMF habe in Tausenden Fällen gefälschte Reisedokumente von Flüchtlingen nicht erkannt, wies Weise zurück. „Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat inzwischen getagt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben“, sagte er. „Wenn überhaupt, geht es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom BAMF nicht erkannt worden sind.“

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