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Flüchtlingskrise : EU-Grenzschutz Frontex fordert Aufrüstung

  • Aktualisiert am

Bild: AP

Der europäische Grenzschutz benötige mehr Personal und ein umfassendes IT-System für die Registrierung. Nur so könnten die Flüchtlinge für ein EU-Quotensystem erfasst werden, sagt Frontex-Chef Leggeri. Aus Polen heißt es unterdessen, man wolle nur eine symbolische Zahl an Migranten aufnehmen.

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          In der Flüchtlingskrise fordert die EU-Grenzschutzbehörde Frontex mehr Unterstützung der Mitgliedsstaaten. Insbesondere mehr personelle Hilfe sei nötig, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri den Zeitungen „Die Welt“ und „El Pais“.

          „Was ich mit Sicherheit sagen kann, ist, dass wir mehr personelle Unterstützung seitens der Länder brauchen. Leute, die wir vor Ort einsetzen können, und die brauchen wir jetzt“, sagte Leggeri. Gegenwärtig verfüge Frontex über 65 Gastkontrolleure, die die Mitgliedsstaaten für sechs Monate an die Behörde ausleihen. „Mein Vorschlag wäre, dass die Frist auf ein Jahr verlängert wird. Das würde unsere Flexibilität schon deutlich erhöhen“, sagte der Frontex-Chef.

          Notwendige Basis für Quotenregelung

          Aber auch der europaweite Kampf gegen Schleuser und das organisierte Verbrechen müsse verbessert werden. Die Ereignisse der vergangenen Monate hätten aber auch gezeigt, dass man dringend zu einem einheitlichen europäischen Grenzmanagement finden müsse.

          Dazu arbeite man an einem neuen IT-System für die Registrierung, das kompatibel mit der Technik in den EU-Staaten sein solle. „Meine Vision ist, dass Frontex künftig ein ganzes Registrierungspaket anbieten kann: Die Technologie, die nötigen Geräte und auch diejenigen, die die Geräte bedienen“, sagte Leggeri. Eine geordnete Registrierung an den europäischen Außengrenzen sei auch die notwendige Basis, um die Flüchtlinge im Falle einer Einigung auf EU-Quoten systematisch verteilen zu können.

          Laut Frontex ist ein Abschwellen des Flüchtlingsstroms nicht zu erwarten. „Die Geschwindigkeit und Dynamik des Flüchtlingszustroms bleibt weiterhin außergewöhnlich hoch“, sagte Leggeri. Vor allem Familien mit Kindern würden wohl in den nächsten Wochen jede Chance nutzen, bevor der Wintereinbruch eine Überfahrt noch riskanter mache. Frontex-Schätzungen zufolge warten allein an der türkischen Westküste derzeit bis zu 500.000 Flüchtlinge darauf, die Überfahrt nach Griechenland anzugehen.

          Streit um Quoten

          Unterdessen geht politische Streit um die Aufnahme der Flüchtlinge vor dem EU-Gipfel weiter. Polens Ministerpräsidentin Ewa Kopacz kündigte an, nur wenige Flüchtlinge aufzunehmen. Es werde nur eine symbolische Zahl sein, sagte Kopacz im staatlichen Fernsehen. „Es werden auf jeden Fall weit weniger als die 80.000 Flüchtlinge aus Tschetschenien, die Polen in den 1990er Jahren aufgenommen hat.“

          Vor dem EU-Sondergipfel am Mittwoch bekräftigte sie zudem, dass ihre Regierung nur Schutzsuchende und keine Wirtschaftsflüchtlinge akzeptieren werde. Anfang des Monats hatte Kopacz erklärt, dass Polen mehr als die angekündigten 2000 Flüchtlinge aufnehmen könnte, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.

           Am Wochenende bahnten sich wieder Zehntausende Schutzsuchende den Weg über den Balkan nach Österreich. Viele von ihnen kommen aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Die steigenden Zahlen in der Alpenrepublik könnten dazu führen, dass auch wieder mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wo die Zahl der Neuankömmlinge zuletzt sank.

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