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Balkan-Route : Steinmeier erwartet 40.000 Flüchtlinge an diesem Wochenende

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Tausende Flüchtlinge sind auf der Balkan-Route unterwegs - unser Bild zeigt eine Registrierungsstelle in Mazedonien. Bild: dpa

Außenminister Steinmeier rechnet mit der Ankunft von rund 40.000 weiteren Flüchtlingen an diesem Wochenende. Um die Polizei eventuell zu unterstützen, versetzte Verteidigungsministerin von der Leyen vorsorglich 4000 Soldaten in Rufbereitschaft.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet am kommenden Wochenende rund 40.000 weitere Flüchtlinge und Migranten in Deutschland. Diese Herausforderung könne nicht von einem Land allein bewältigt werden, sagte Steinmeier in Prag. Eine Sprecherin der Regierung Oberbayerns sagte derweil in München, wie viele Flüchtlinge am Freitag oder am Wochenende zu erwarten seien, lasse sich noch nicht abschätzen. Die Sperrung der Zugverbindung zwischen Österreich und Ungarn sowie die gestiegene Zahl von Migranten auf der Balkan-Route machten die Situation unwägbar. „Aktuell hören wir, dass die Balkanroute frequentierter denn je ist. Das beobachten wir sehr genau.“

          Steinmeier hatte in Prag für eine Kurskorrektur bei den Außenministern der Visegrad-Gruppe geworben. Doch die Länder der Visegrad-Gruppe, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakische Republik und Ungarn, lehnten eine EU-Quote zur Verteilung von Flüchtlingen abermals ab. „Wir sind überzeugt, dass wir als Länder die Kontrolle über die Zahl der Flüchtlinge haben sollten, die wir bereit sind aufzunehmen“, sagte der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek in Prag. Die Österreichischen Bundesbahnen teilten mit, den Zugverkehr von und nach Ungarn darum auch über das Wochenende aussetzen. Dies sei wichtig, um den Betrieb an den Wiener Bahnhöfen zu stabilisieren,hieß es weiter.

          Ungarn erwägt Notstandsalarm

          Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte in Budapest nach einem Treffen mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber: Sollte Ungarn in der kommenden Woche den Krisenfall ausrufen, werde künftig jeder illegale Einwanderer verhaftet werden. „Wir werden sie nicht mehr höflich begleiten wie bisher.“ Orban und Weber betonten, dass die EU ihre Außengrenze schützen müsse.

          Orban machte Griechenland für die aktuelle Flüchtlingskrise verantwortlich. „Wenn Griechenland seine Außengrenzen nicht schützt, müssen wir es tun“, sagte er. Die meisten Flüchtlinge kommen derzeit aus Syrien über die Türkei nach Griechenland. Von dort versuchen sie über die Balkanroute über Serbien und Ungarn nach Westeuropa zu gelangen. Über die Balkanroute drängen immer mehr Flüchtlinge nach Westeuropa. Auch südlich von Ungarn sind Tausende unterwegs in Richtung Norden. In Serbien wurden allein am Donnerstag 5540 Personen registriert, wie der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic berichtete. Bisher waren im Schnitt täglich nicht mehr als 2000 Migranten aus Mazedonien in Serbien angekommen.

          Leyen: Wir helfen, wo wir können

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte währenddessen in Berlin an, dass die Bundeswehr sich verstärkt engagieren werde. „Wir haben allein für dieses Wochenende rund 4000 Soldaten in Rufbereitschaft versetzt“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“ vom Samstag. „Was personelle Hilfe angeht, haben wir noch Luft nach oben“, so die Ministerin. „Das Motto lautet: maximale Kulanz.“ Man helfe, wo man könne.

          Nach den Worten von der Leyens sollen weitere Flüchtlinge gemeinsam mit Soldaten in Kasernen untergebracht werden. „In 27 Liegenschaften ist das bereits so“, sagte die Verteidigungsministerin. Die Areale seien durch Sicherheitszäune voneinander getrennt.

          Oxfam fordert mehr Nothilfe

          Angesichts der anhaltenden Krise in Syrien und der Region forderte die Hilfsorganisation Oxfam die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten auf, mehr Flüchtlinge aus der Krisenregion aufzunehmen und mehr Mittel für die Nothilfe in Syrien und in den Nachbarstaaten bereitzustellen. „Europa muss schnell handeln und massiv neue Hilfsgelder mobilisieren, um die Menschen vor Ort zu unterstützen“, sagte Oxfam-Syrienreferent Robert Lindner in Berlin.

          Derzeit sei der Nothilfeaufruf der Vereinten Nationen zur Krise in Syrien und zur Unterstützung der Nachbarländer für 2015 nur zu 37 Prozent finanziert, so Oxfam. Erst kürzlich habe das UN-Welternährungsprogramm im Libanon seine Nahrungsmittelhilfe für syrische Flüchtlinge drastisch kürzen müssen. „Bis Ende des Jahres drohen weitere Einschnitte wenn nicht bald neues Geld fließt“, warnte die Organisation.

          Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nation Unicef machte abermals auf die Situation der Kinder aufmerksam. „Der Schutz von Flüchtlingskindern muss absolut im Zentrum der europäischen Initiative stehen, vor allem jetzt, angesichts des nahenden Winters“, sagte die stellvertretende Unicef-Exekutivdirektorin Yoka Brandt. „Alle diese Kinder, die schon so viel durchgemacht haben, haben das Recht auf Schutz und auf Würde. Jetzt ist es an der Zeit, diese Rechte in die Realität umzusetzen.“

          Laut Unicef sind ein Viertel aller Asylantragssteller in Europa Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres hätten 106.000 Minderjährige Asyl in der EU beantragt, die meisten von ihnen aus Syrien, Irak und Afghanistan. Das entspreche einem Anstieg um 75 Prozent im Vergleich zu 2014.

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