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Flüchtlingskrise : Bearbeitung von Asylverfahren langsamer als erhofft

  • Aktualisiert am

Registrierung von Flüchtlingen in Berlin Bild: dpa

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt mit der Bearbeitung von Asylanträgen nicht hinterher. Amtsleiter Weise dämpft nach Informationen der F.A.S. die Hoffnung auf schnelle Besserung.

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          Die Bearbeitung von Asylverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht nicht so schnell voran wie erhofft. Amtsleiter Frank-Jürgen Weise hat bei einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestags am Donnerstag die Erwartungen auf schnelle Erfolge gedämpft, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) unter Berufung auf Teilnehmer berichtet.

          Weise bezeichnete danach die von ihm gesetzte Zielmarke von 80.000 abgeschlossenen Verfahren im Monat als „sehr optimistisch“. Es werde dauern, bis das Bundesamt so weit sei. Bisher entscheidet, wie die F.A.S. berichtet, das Bundesamt 1600 Verfahren je Werktag. So wurden im Oktober mehr als 30.000 Verfahren entschieden. Der Zustrom an Flüchtlingen liegt derzeit allerdings um das Fünffache höher: Die Bundespolizei registrierte im Oktober 150.000 neue Flüchtlinge im sogenannten Easy-System. Auch die Zielmarke des Bundesamts, 40.000 Verfahren von Asylbewerbern aus den Staaten des West-Balkans abzuschließen, wird bis zum Jahresende nicht erreicht werden. Der Grund dafür sei, dass das Bundesamt nun vorrangig Anträge von Syrern bearbeite.

          Hunderttausende Anträge unbearbeitet

          Dass das Bundesamt mit den Entscheidungen nicht schneller vorankommt, hat auch damit zu tun, dass derzeit Hunderte zukünftige Entscheider eingearbeitet werden müssen. Die Mitarbeiter, die diese Arbeit leisten, fehlen dann aber für die Aufgabe, selbst Entscheidungen zu treffen. Gegenwärtig sieht sich das Bundesamt mit einem Berg von rund 330.000 unbearbeiteten Asylanträgen konfrontiert. Zudem gibt es rund 400.000 registrierte Flüchtlinge, die noch keinen Antrag auf Asyl gestellt haben. Berechnungen, wann sie einen Termin für das Stellen ihres Asylantrags bekommen, reichen bis ins Jahr 2017.

          Aus der SPD kommt Kritik an der Arbeit des Bundesamtes. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht in der Zeitung „Bild am Sonntag“ von „Zuständen, die nicht tragbar sind“. Dreyer verlangt von den BAMF-Beamten mehr Einsatz: „Dienst von Montag bis Freitag – das geht in diesen Zeiten nicht mehr. In den Kommunen und den Ländern arbeiten die Mitarbeiter im Schichtdienst, am Wochenende und kloppen Überstunden – das muss auch das BAMF leisten können.“

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), oberster Dienstherr des BAMF, wies die Kritik zurück. „Seit vielen Monaten arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes unter höchster Belastung“, sagte de Maizière der Zeitung. „Trotz dramatisch gestiegener Antragszahlen ist es ihnen gelungen, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer trotzdem nicht gestiegen, sondern gesunken ist.“ Der Bundesinnenminister zeigte sich zuversichtlich, dass die Verfahrensdauer in den nächsten Monaten verkürzt werde. Ab Januar werden weitere 4000 Bearbeiter-Stellen beim BAMF geschaffen, der Datenaustausch zwischen allen beteiligten Behörden soll verbessert werden.

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