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Flüchtlingskrise : Ab Januar Einzelfallprüfungen für alle Asylbewerber

  • Aktualisiert am

Die erkennungsdienstliche Erfassung eines Flüchtlings (l.) in der Außenstelle der Bundesbehörde des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Markkleeberg (Sachsen). Bild: dpa

Angekündigt war die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber schon vor Wochen. Doch nun steht fest: Zum Jahresanfang müssen auch Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Eritrea wieder persönlich den deutschen Behörden ihre Fluchtgründe erläutern.

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          Vom 1. Januar an werden wieder alle Asylbewerber eine Einzelfallprüfung durchlaufen. Dies gelte auch für Syrer, Iraker und Eritreer, bestätigte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dem Evangelischen Pressedienst am Donnerstag. Diese Entscheidung war in einer Innenministerkonferenz Anfang Dezember gefallen. Für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak war das Asylverfahren im November 2014 vereinfacht worden, für Eritreer Mitte 2015. Damit entfiel die persönliche Anhörung, die Bewerber erhielten stattdessen einen Fragebogen, in dem sie ihre Fluchtgründe darlegen mussten.

          Dagegen hatte sich Kritik geregt. So hatten Politiker verschiedener Parteien Sicherheitsbedenken geäußert und eine Wiedereinführung der persönlichen Anhörungen gefordert. Als Grund hatten sie unter anderem Berichte angeführt, wonach die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im großen Stil mit gefälschten syrischen Pässen handelt.

          Laut der „Bild“-Zeitung wird die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung zu einer deutlichen Verlangsamung der Bearbeitung der Asylanträge führen. Die Zeitung stützt sich dabei auf die Einschätzung ungenannter Experten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

          Flüchtlingsstrom nach Piräus hält an

          Der Flüchtlingszustrom von den griechischen Inseln in der Ostägäis aufs Festland hält unterdessen an: Am frühen Donnerstagmorgen kamen gut 3600 Migranten und Flüchtlinge im Hafen von Piräus an. Sie waren in den vergangenen Tagen von der Türkei auf die griechischen Inseln Samos, Chios und Lesbos übergesetzt, wie die Küstenwache mitteilte. Fast alle wollten weiter nach Westeuropa, berichteten Reporter, die Flüchtlinge befragten. In ihrer Mehrheit stammen sie aus Syrien.

          Gestrandet in Piräus: Flüchtlinge aus Syrien erhalten nach ihrer Ankunft am 30. Dezember Essen von freiwilligen Helfern an einem Platz in Athen.
          Gestrandet in Piräus: Flüchtlinge aus Syrien erhalten nach ihrer Ankunft am 30. Dezember Essen von freiwilligen Helfern an einem Platz in Athen. : Bild: dpa

          Die Küstenwache und die Beamten der europäischen Grenzagentur Frontex, die auf den Inseln der Ostägäis stationiert sind, sind alarmiert, denn in ganz Griechenland ist am letzten Tag des Jahres der Winter eingebrochen. In der Ägäis wehen stürmische Winde. Die Thermometer auf Lesbos zeigten tagsüber Werte um dem Gefrierpunkt. „Wer heute versucht (aus der Türkei) rüber zu kommen, macht einen großen Fehler“, sagte ein Offizier der Küstenwache aus der südlich von Lesbos liegenden Ostägäisinsel Chios der Deutschen Presse-Agentur.

          Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks (UNHCR) kamen seit Jahresbeginn bis zum 29. Dezember 847.819 Flüchtlinge auf dem Seeweg von der Türkei nach Griechenland. Täglich kommen mehr als 3000 neue Flüchtlinge und Migranten aus der Türkei hinzu, teilte die Regierung in Athen mit.

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