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Flüchtlingsansturm : Wo ist denn bloß die Bundeswehr?

Noch nicht oft zum Zug gekommen: Bundeswehrsoldaten beim Aufbau eines Zeltes in Hamburg. Bild: dpa

Bei Naturkatastrophen wie der Oderflut packten tausende Soldaten mit an und halfen. Doch in der nationalen Notlage der Flüchtlingskrise ist die von Verteidigungsministerin von der Leyen befehligte Truppe nur bedingt einsatzfähig. Ein Kommentar.

          Tausende helfen Flüchtlingen, organisieren Schlafplätze, Verpflegung, medizinische Erstversorgung. Bis zur Erschöpfung. Man kann ohne Pathos sagen: Es ist eine nationale Aufgabe. Aber wo ist in dieser Situation eigentlich die Bundeswehr?

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Früher war sie stets zur Stelle, wenn die Dämme brachen oder Berge versetzt werden mussten. Wer hingegen jetzt nach dem Beitrag der Bundeswehr sucht, kommt vor allem dorthin, wo bis vor kurzem niemand mehr war: Etliche verlassene Kasernen dienen als Notunterkünfte. Auch Truppenübungsplätze werden angeboten.

          Das Ministerium teilte kürzlich mit, dass dort der „Nachtschießbetrieb“ eingeschränkt werde. Na, Gott sei Dank. In manchen Kasernen machen Offiziere und Soldaten auch innerhalb von Stunden Quartier für die Ankommenden.

          Als Nothelfer eine Enttäuschung

          Solche Beispiele täuschen aber nicht darüber, dass die Bundeswehr in dieser Krisensituation als Nothelfer bisher eine große Enttäuschung ist. Bei der Oderflut 1997 waren mehr als 30 000 Soldaten im Einsatz, um zu helfen. Damals wurde die Bundeswehr zur „Armee der Einheit“.

          Die Bürger waren stolz auf ihre Armee, vielleicht zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Zuverlässig zur Stelle war die Bundeswehr auch bei der Jahrhundertflut an der Elbe 2002, als bis zu 44 000 Armeeangehörige mobilisiert wurden. In anderen Notlagen kamen Helfer in Uniform sogar weltweit zum Einsatz, etwa mit Lazaretten oder gar mobilen Krankenhäusern in Afghanistan.

          Warum ist es nicht mehr möglich, ein paar Zelte, Ärzte und Sanitäter ins Katastrophengebiet Berlin-Moabit zu verlegen? Dort lagern Flüchtlinge in Dreck und Chaos vor der Erstaufnahmestelle. Viele werden ohne medizinische Untersuchungen oder gar Impfungen über die Stadt verteilt. Da gäbe es viel zu tun. Ein Lazarett-Regiment war früher in Berlin-Kladow stationiert. Kann es helfen - oder wurde es inzwischen auch aufgelöst?

          Die gegenwärtige Flüchtlingssituation ist eine nationale Ausnahme und zunehmend auch eine nationale Notlage. Viele schuften ohne Ende: Verwaltungen, Bundespolizei, das Technische Hilfswerk, das Rote Kreuz und Tausende andere professionelle und freiwillige Helfer. Die Bundeswehr aber fehlt. Denn die alte große Bürgerarmee ist aufgelöst worden.

          Es gibt keine Wehrpflichtigen mehr, und an der Nachwuchswerbung hapert es auch. Das Verteidigungsministerium sagt von sich selbst: Wir helfen im Rahmen unserer Möglichkeiten. Falls das zutrifft, sind diese Möglichkeiten inzwischen sehr klein. Vielleicht merken wir es erst jetzt: Die Bundeswehr hat sich aus unserer Gesellschaft weitgehend zurückziehen müssen. Sie ist nicht mehr da, wenn man sie braucht.

          Nur 141 Bundeswehrzelte aufgebaut

          Am Donnerstag teilte das Ministerium mit, dass in der gegenwärtigen Krise 141 Zelte aufgebaut worden seien. Rührende Einzelfälle werden aufgezählt, wo Soldaten und Soldatinnen helfen: „Bis zu sechzig“ am Bahnhof Dortmund und Düsseldorf und „weitere 10 in Bremen“. In Thüringen seien fünf Laster unterwegs. Nur noch einmal zur Erinnerung: Bei der Oderflut 2002 waren 2500 olivgrüne Lastwagen im Einsatz.

          Vereinzelt helfen auch jetzt Soldaten. Aber in ganz Süddeutschland ist - jedenfalls nach Bundeswehrangaben - keine einzige helfende Hand und keine Unterstützung des medizinischen Personals zu finden.

          Dasselbe gilt für ostdeutsche Bundesländer. Mangel überall: Um ein paar Zelte in Halberstadt aufzubauen, mussten diese erst aus einem vierhundert Kilometer entfernten Materialdepot in Schleswig-Holstein geholt werden. Man wundert sich, dass die Verteidigungsministerin sich traut, diese Armutszeugnisse überhaupt zu verschicken.

          Ursula von der Leyen hat nach Wochen der Dauernotlagen nun angekündigt, zum Wochenende würden viertausend Soldaten „in Rufbereitschaft“ bleiben. Das ist ein Bruchteil früherer Aufgebote. Nach allen sonstigen Mängelberichten erweist sich nun: Auch bei der Nothilfe im eigenen Land ist die Bundeswehr nur noch bedingt einsatzfähig.

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