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Plan der Niederlande : Flüchtlinge in Griechenland sollen direkt wieder zurück in die Türkei

  • Aktualisiert am

Eine Frau kommt an der griechischen Insel Lesbos an. Bild: AFP

Gerettet und gleich wieder zurück: Ein Plan, den die Niederlande vorlegen, sieht vor, dass Flüchtlinge mit Fähren von griechischen Inseln wieder in die Türkei gebracht werden.

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          Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken. Der Plan werde in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, darunter auch Deutschland, sagte der Fraktionschef der regierenden niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Zeitung „De Volkskrant“. Die Türkei sei bereit, die Menschen wieder aufzunehmen, wenn sich EU-Staaten im Gegenzug verpflichten, bis zu 250 000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen, sagte der niederländische Politiker.

          „Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein“, betonte Samsom. Die ersten Fähren sollten bereits von März oder April an zur Rückführung eingesetzt werden. Derzeit kommen nach wie vor viele Flüchtlinge über die Türkei auf die griechischen Ostägäisinseln und wollen von dort weiter in Richtung Österreich oder Deutschland.

          Die Niederlande haben zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft. Gemeinsam mit einer Kerngruppe von EU-Ländern will die niederländische Regierung einen Durchbruch in der Flüchtlingskrise und eine deutliche Verringerung der Flüchtlingszahlen erreichen. „Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen“, sagte Samsom im niederländischen Rundfunk.

          Samsom und auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hätten darüber bereits intensiv mit Deutschland, Schweden und Österreich beraten. Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschlössen und auch Großbritannien bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen.

          „Dublin funktioniert nicht mehr"

          Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte der niederländische Ministerpräsident vor wenigen Tagen noch eine gemeinsame europäische Lösung der Flüchtlingskrise angemahnt. Dafür blieben noch sechs bis acht Wochen, so Rutte, bis die Flüchtlingszahlen im Frühjahr wieder deutlich anstiegen. Eine bessere Sicherung der Außengrenzen und eine Neuregelung der Zuweisung hatte Rutte gefordert. „Dublin funktioniert nicht mehr", sagt Rutte in Davos.

          Auch Schweden hat in dieser Woche Pläne zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgelegt. Nach dem Vorschlag soll die Verteilung von Flüchtlingen grundlegend verändert und gegen die bisherige Dublin-Regelung ersetzt werden. „Die Flüchtlinge sollten sich in Griechenland registrieren lassen und dort ihren Asylantrag stellen. Dann werden sie dorthin geschickt, wo es Kapazitäten gibt“, sagte Johansson der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wenn ihr Antrag genehmigt wird, dürfen sie bleiben; wenn nicht, müssen sie zurück.“

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