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Flüchtlinge und Integration : Alle integrieren?

Ein umfängliches Integrationsangebot für alle, die es nach Deutschland schaffen – das ist das Gegenteil einer durchdachten Einwanderungspolitik.

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          Bund und Länder, große Koalition und Grüne suchen nun das, wofür die Brüller einfacher Parolen kein Verständnis haben: einen Kompromiss. Sie werden ihn auch finden. Über die Notwendigkeit des Integrationsgesetzes ist man sich im Kern einig. Der „enorme Änderungsbedarf“, den manche Grüne erkennen wollen, sollte zu überwinden sein.

          Es stimmt: Auch Hürden werden aufgebaut. Wenn etwa Niedersachsen bessere Integrationsmaßnahmen für Migranten auch ohne gute Bleibeperspektive verlangt, dann zeigt sich das ganze Dilemma der Flüchtlingspolitik. Wer keine Bleibeperspektive hat, muss natürlich menschenwürdig behandelt werden; und man könnte im Einzelfall auch durchaus Perspektiven anbieten. Aber ein umfängliches Integrationsangebot für alle, die es nach Deutschland schaffen – das ist das Gegenteil einer durchdachten Einwanderungspolitik.

          Es ist eigentlich auch keine Flüchtlingspolitik und widerspricht der von der Kanzlerin nach einem Lernprozess gezogenen Linie, wer keinen Schutzgrund habe, werde nicht bleiben können. Das ist schlicht die Rechtslage. Doch die wird von vielen ignoriert.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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