https://www.faz.net/-gpf-8icsg

Flüchtlinge und Integration : Alle integrieren?

Ein umfängliches Integrationsangebot für alle, die es nach Deutschland schaffen – das ist das Gegenteil einer durchdachten Einwanderungspolitik.

          Bund und Länder, große Koalition und Grüne suchen nun das, wofür die Brüller einfacher Parolen kein Verständnis haben: einen Kompromiss. Sie werden ihn auch finden. Über die Notwendigkeit des Integrationsgesetzes ist man sich im Kern einig. Der „enorme Änderungsbedarf“, den manche Grüne erkennen wollen, sollte zu überwinden sein.

          Es stimmt: Auch Hürden werden aufgebaut. Wenn etwa Niedersachsen bessere Integrationsmaßnahmen für Migranten auch ohne gute Bleibeperspektive verlangt, dann zeigt sich das ganze Dilemma der Flüchtlingspolitik. Wer keine Bleibeperspektive hat, muss natürlich menschenwürdig behandelt werden; und man könnte im Einzelfall auch durchaus Perspektiven anbieten. Aber ein umfängliches Integrationsangebot für alle, die es nach Deutschland schaffen – das ist das Gegenteil einer durchdachten Einwanderungspolitik.

          Es ist eigentlich auch keine Flüchtlingspolitik und widerspricht der von der Kanzlerin nach einem Lernprozess gezogenen Linie, wer keinen Schutzgrund habe, werde nicht bleiben können. Das ist schlicht die Rechtslage. Doch die wird von vielen ignoriert.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Miet- und Kaufpreise in Europa : Schlimmer geht immer

          Deutschland ächzt unter hohen Mieten und teuren Immobilien. Doch anderswo in Europa ist die Lage weitaus dramatischer – kein gutes Zeichen.

          Ich und das Klima : Du sollst verzichten

          Die Deutschen müssen ihr Leben ändern, sagen die einen. Was die Deutschen machen, ist der Welt egal, behaupten die anderen. Was kann der Einzelne wirklich bewirken?

          Umstrittener Backstop : Was will Boris Johnson?

          In einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk kritisiert der britische Premierminister die „Backstop“-Regelung zur irischen Grenze und schlägt „alternative Vereinbarungen“ vor. Er stößt jedoch auf wenig Gegenliebe.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.