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Abschiebung von Flüchtlingen : Das Märchen von der Transall

  • -Aktualisiert am

Die dröhnende Transall mit ihren 60 Sitzplätzen ist für die Abschiebung von Flüchtlingen kaum geeignet. Bild: dpa

Mit der Transall sollten Flüchtlinge künftig abgeschoben werden, berichteten viele Zeitungen. Die Länder und die Bundesregierung hätten darüber gesprochen. Die Geschichte eines Plans, der nie einer war.

          Am Mittwoch landete ein Militärflugzeug vom Typ Transall mitten im Berliner Regierungsviertel. Na ja, es hat nicht ein wirkliches Fluggerät auf dem Rasen zwischen Reichstag und Kanzleramt aufgesetzt. Aber immerhin landete die Transall als Gegenstand einer Zeitungsmeldung mit großem Getöse inmitten der Debatte über die Flüchtlingspolitik, als wäre die nicht schon aufgeregt genug. Die „Bild“-Zeitung präsentierte ein Foto, das die Bundeskanzlerin mit ernstem Gesicht zeigt und schrieb dazu: Merkels knallharter Abschiebeplan. Neben einigen, zum Teil bekannten Tatsachen zum Thema Abschiebung enthielt der Artikel die in der Tat spektakuläre Neuigkeit, dass künftig Transall-Flugzeuge für die Abschiebung von Flüchtlingen eingesetzt werden sollten. Als Quelle bezog sich das Boulevard-Blatt auf „Länderkreise“.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Wow! Transall – das sind die Dinger, in denen schon Gerhard Schröder und Franz Beckenbauer über den Hindukusch nach Kabul geflogen wurden, weil das Flugzeug ein Raketenabwehrsystem hat. In der Transall posierte Karl-Theodor zu Guttenberg beim Truppenbesuch. Das Transportflugzeug, das mit ausgeschalteten Triebwerken wie ein Segelflugzeug landen kann, ist der Inbegriff für die Kampfeinsätze der Bundeswehr. Spektakulärer wäre nur noch der Plan gewesen, abgelehnte Asylbewerber mit Kampfjets vom Typ Eurofighter direkt nach Prishtina zu fliegen, falls es mal besonders eilig sein sollte.

          Doch dann die Überraschung. Schon um kurz nach neun Uhr am Mittwochmorgen meldete sich ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit der Bemerkung zu Wort: „Ein solcher Beschluss ist uns nicht bekannt.“ Hatte Angela Merkel etwa die von ihr hochgeschätzte Verteidigungsministerin und CDU-Freundin Ursula von der Leyen hintergangen? Wenig später äußerte die Ministerin sich. „Selbstverständlich“ sei die Nutzung von Transall „nicht ausgeschlossen“, knirschte von der Leyen. Doch für den Fall der Fälle käme eher ein Truppentransporter in Frage – große Flugzeuge, in denen einige hundert Personen Platz haben. Anschließend fügte ihr Sprecher weitere Bedingungen hinzu. Die Aktivitäten der Bundeswehr, einschließlich der Übungen, dürften nicht gefährdet werden. Das war kurz vor einem: Vergessen Sie‘s.

          Wie hatte es zu dem Schlamassel kommen können? Am Montag war die Transall in einer der Telefonschaltkonferenzen aufgetaucht, die Bund und Länder derzeit in Sachen Flüchtlinge ständig abhalten. Einer der Ländervertreter hatte ein stärkere Rolle der Bundeswehr bei der Abschiebung ins Spiel gebracht. Da der Bund die dafür zuständigen Länder schon seit langem unter Druck setzt, endlich mehr abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, ist es verständlich, dass in mancher Landeshauptstadt die Neigung besteht, ein bisschen von diesem Druck an Berlin zurückzugeben.

          Insofern war der Zeitungsbericht schon zutreffend. Bund und Länder hatten – irgendwie – über Transall-Flugzeuge gesprochen, die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückbringen könnten. Nur ein Plan der Kanzlerin, ihres Flüchtlingskoordinators und Kanzleramtschefs Peter Altmaier, von Innenminister Thomas de Maizière oder gar der Verteidigungsministerin war das nie. Wieso auch? Die zahlreichen Hindernisse, die einer Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern im Wege stehen, sind seit Jahren hinlänglich bekannt. Fehlende Plätze in Flugzeugen gehören nicht dazu. Im Gegenteil. Da es nicht selten geschieht, dass Asylbewerber sich im letzten Moment der Abschiebung durch Abwesenheit entziehen oder Hinderungsgründe geltend machen, bleiben oft viele gebuchte Plätze leer. Zudem – da hat Frau von der Leyen recht – sind die alten, im Innenraum dröhnend lauten Transall mit ihren sechzig Sitzplätzen und der begrenzten Reichweite eines der ungeeignetsten Transportmittel für die Rückführung von Flüchtlingen.

          Die Kanzlerin hat sich erwartungsgemäß zu der Angelegenheit nicht öffentlich geäußert. Die steile Karriere des Transall-Vorschlags von der Telefonkonferenz bis in viele Nachrichtensendungen und Zeitungen dürfte ihr aber nicht missfallen. Merkel steht wenigstens für einen Moment so da, als greife sie in Sachen Flüchtlinge knallhart durch.

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