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Flüchtlinge in Rosenheim : Der ganz normale Ausnahmezustand

  • -Aktualisiert am

Zumindest die Bundespolizei schafft das: Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Wegscheid Bild: dpa

In Rosenheim kommen mittlerweile täglich 2000 Flüchtlinge an. Dort lässt sich lernen, warum die CSU so argumentiert, wie sie es tut. Allein in diesem Jahr hat sich die Lage dramatisch verändert.

          Dass Politik mit dem Betrachten der Wirklichkeit beginnt, ist ein abgedroschener Spruch. Aber er trifft zu. Vielleicht wäre es hilfreich gewesen, wenn Angela Merkel sich irgendwann in den vorigen Wochen mal die Wirklichkeit in Rosenheim angeschaut hätte. In jener Stadt unweit von München, in der ein Großteil der Asylsuchenden ankommt, die nach Deutschland strömen. Vielleicht könnte sie dann besser verstehen, warum die CSU in der Flüchtlingsfrage so argumentiert, wie sie es tut. Zudem aber hätte sie von einem solchen Besuch einen Beleg mitnehmen können für ihr Credo „Wir schaffen das!“.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Rosenheim hat 60.000 Einwohner. Von hier aus überwacht die Bundespolizei den Grenzabschnitt zwischen dem Bodensee und Ostbayern, eine Grenze von 645 Kilometern Länge. Hier treffen sich die Fluchtrouten über den Balkan und über den Brenner. Allein in diesem Einflussbereich der Bundespolizei kommen inzwischen 2000 und mehr Asylsuchende nach Deutschland. Jeden Tag. Es sind freundlich blickende Menschen, überwiegend kräftige junge Männer, aber auch Eltern mit ihren Kindern.

          Brennpunkt der unerlaubten Einreise

          Donnerstag, 19. November. Eines der Kinder schläft in seinem Kinderwagen. Die Eltern haben es in einen rosafarbenen Schneeanzug gesteckt. Noch zeigt das Thermometer zwar Temperaturen von mehr als zehn Grad über null. Die Belüftungsanlage in dem Zelt auf dem Rosenheimer Bahnhofsvorplatz bläst frische Luft ins Innere, damit es nicht so stickig ist. Doch die Eltern auf der Flucht wissen, dass der Winter Deutschland bald heimsuchen wird. Wenige Tage später wird Schnee fallen.

          Ein junger Mann in dunkelroter Lederjacke lächelt hilflos, als er trotz dreifacher Wiederholung die Frage eines Bundespolizisten „How old are you?“ nicht versteht. Ein Zettel mit Übersetzungshilfen führt am Ende zum Ziel: Eighteen, achtzehn. Viele sind ohne Dokumente gekommen, in denen das Geburtsjahr rasch nachgelesen werden könnte. Unter zehn Migranten sei meistens einer, der etwas Englisch spreche, sagen sie bei der Bundespolizei. „Hände und Füße braucht man schon.“

          Wer nicht die Gelegenheit hat, sich in Rosenheim umzuschauen, vielleicht weil er Bundeskanzlerin ist oder anderswie abgelenkt, für den gibt es eine gute Möglichkeit, zu verstehen, wie dramatisch sich die Lage allein in diesem Jahr verändert hat. Alle paar Tage oder Wochen veröffentlicht die Bundespolizei eine Mitteilung für die Öffentlichkeit. Hintereinander gelesen, erklären sie vieles. Am 20. Februar 2015 wird eine spektakuläre Nachricht verkündet. Die Beamten hätten im zurückliegenden Jahr 9400 unerlaubte Einreisen festgestellt. „Das sind mehr als doppelt so viele, wie 2013 und mehr als viermal so viele wie noch 2012“, heißt es in der Pressemitteilung. Der südliche Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets sei 2014 der Brennpunkt der unerlaubten Einreise und Schleusungskriminalität gewesen. Statt mit dem Auto kämen immer mehr Menschen mit dem Zug, etwa 60 Prozent. Ende März halten die Bundespolizisten 80 unerlaubte Einreisen an zwei Wochenendtagen für erwähnenswert.

          300 unerlaubte Einreisen in nur 24 Stunden

          Die Zahlen, von denen die Rosenheimer zu berichten haben, steigen und steigen. 1170 illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen im April, 2000 im Mai, 4770 im Juni, 6400 im Juli, 9500 im August. Am 6. August berichtet der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Rainer Scharf, über den größten „Aufgriff“, den die Bundespolizei jemals in Deutschland „getätigt“ habe. Zwei Tage zuvor seien in nur einem Fernreisezug aus Italien 150 unerlaubte Einreisen registriert worden. 6400 Fälle im Monat Juli wird als spektakuläre Zahl vermeldet. Ebenso die Verdreifachung der illegalen Einreisen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

          Für den 11. August werden aus Rosenheim 300 unerlaubte Einreisen in nur 24 Stunden mitgeteilt. Wenig später gibt es eine Alarmmeldung. „Das durchgängige Registrieren immer neuer unerlaubt eingereister Großgruppen bleibt für die Bundespolizeiinspektion Rosenheim nicht ohne Folgen.“ Habe man im Juni noch 70 Schleuser festnehmen können, seien es im Juli nicht einmal 40 gewesen. „Dieser Trend wird sich nach ersten Einschätzungen der Rosenheimer Bundespolizei auch im August fortsetzen.“

          Diese Mitteilung wird am 17. August verbreitet, kurz bevor Merkel und der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann eine große Zahl ungarischer Flüchtlinge nach Deutschland durchlassen. Am 1. September, drei Tage vor dieser Entscheidung, meldet Rosenheim 9600 illegale Grenzübertritte für den August und damit mehr als im ganzen Vorjahr. Am 31. August entdecken die Rosenheimer in einem einzigen Zug 190 Flüchtlinge. Mitteilung: „Die Bundespolizei-Dienststelle in Rosenheim war mit der Registrierung der mehreren hundert Personen gebunden.“

          Zahl der Flüchtlinge steigt trotz Grenzkontrollen

          Am 3. September, einen Tag vor der Entscheidung Merkels und Faymanns, verkündet Rosenheim den „ganz normalen Ausnahmezustand“. 50, 70 und 90 Flüchtlinge pro Zug aus Österreich. 200 bis 300 Menschen täglich. In der Meldung vom 7.September werden für das Wochenende davor 870 illegale Einreisen im Bezirk Rosenheim gemeldet. Am 11. September, zwei Tage bevor Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin die Wiedereinführung von Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze anordnet, verzeichnen die Rosenheimer für die ersten zehn Septembertage 2100 illegale Einreisen. Die meisten in grenzüberschreitenden Reisezügen. Das ist gut zwei Monate her.

          Am 13. September kommen dann die Grenzkontrollen. Trotzdem steigt die Zahl der Flüchtlinge weiter. In der Meldung vom 19. Oktober wird von 2100 unerlaubten Einreisen an einem Samstag und einem Sonntag im ganzen Einzugsgebiet der Inspektion Rosenheim berichtet. Am 31. Oktober kommen 530 Flüchtlinge allein am Rosenheimer Bahnhof in nur 24 Stunden an. Gehen die Flüchtlingszahlen im Winter denn nicht immer nach unten? Offenbar nicht. Über die 645 Kilometer Grenze, über die die Inspektion Rosenheim wacht, kommen am Samstag, dem 14. November, 2300 Asylsuchende. Am darauffolgenden Sonntag noch einmal so viele.

          Haben die Grenzkontrollen nichts genutzt? Verzweifeln die Beamten der Bundespolizei in Rosenheim? Keine Spur. Rainer Scharf ist die Ruhe in Person, als er mit viel Geduld zeigt und erklärt, wie die Registrierung von immer mehr Flüchtlingen reibungslos funktioniert. Die Kontrollen haben nicht die Zahl der Einreisenden verringert. Aber die Ströme lassen sich leichter steuern. Mit den Österreichern hat man vereinbart, dass immer nur 50 Flüchtlinge in einen der Regionalzüge von Kufstein nach Rosenheim gelassen werden. Die kommen allerdings stündlich in der bayerischen Stadt an. Zwanzig Mal am Tag. Tausend Menschen an nur einem Teil der 645 Kilometer langen Grenze.

          Foto mit einem Pappschild, auf dem die Nummer des Zuges steht

          Kommt man selbst mit dem Zug in Rosenheim an, vormittags an einem ganz normalen Wochentag, so kann es passieren, dass man nichts sieht, was auf einen Ausnahmezustand schließen lässt. Nur ein großes Zelt steht auf dem Bahnhofsvorplatz. Sonst sieht es aus wie an jedem vergleichbaren Bahnhof in Städten dieser Größe. Menschen, die äußerlich erkennbar Migranten sind? Ja, aber nicht auffallend viele. Erscheint man kurz darauf wieder, wenn ein Zug angekommen ist aus Kufstein, dann sieht es anders aus. In zwei Reihen stehen die jungen Männer, die Mütter und Väter mit ihren Kindern in einer Ruhe und Diszipliniertheit, dass jede Lehrerin neidisch werden müsste.

          Im Gänsemarsch geht es ins Zelt. Dort bekommt jeder Flüchtling ein farbiges Band um den Arm, dessen Entsprechung sich an seinem Gepäckstück findet. Eine erste Durchsuchung sorgt dafür, dass niemand etwas dabei hat, was später für Ärger sorgen könnte. Auch eine erste gesundheitliche Versorgung ist möglich. Jeder wird befragt, antwortet nach seinen sprachlichen Möglichkeiten. Siehe oben. Dann macht ein Bundespolizist vor einer weißen Plane ein Foto von jedem Neuankömmling. Der muss ein Pappschild vor sich halten, auf dem die Nummer des Zuges steht, mit dem er gekommen ist. Die Fingerabdrücke werden genommen. Es gibt zu essen und zu trinken. Auch einen Wickeltisch.

          Nach wenigen Stunden ist alles vorbei

          Der Achtzehnjährige in der roten Lederjacke, das Kleinkind, das auf dem Biertisch balancierte, und die Menschen um sie herum sind fertig. Draußen stehen Busse mit verdunkelten Scheiben. Diejenigen Flüchtlinge, die schon im Zelt registriert wurden, fahren in eine Erstaufnahmeeinrichtung, zum Beispiel nach Erding. Diejenigen, bei denen noch nicht alles erledigt ist, kommen in die Dienststelle der Bundespolizeiinspektion, in der Rainer Scharf seinen Schreibtisch hat. Dort ist dieselbe Infrastruktur wie im Zelt, nur größer, noch einmal vorhanden. Es gibt feste Gebäude, Container, eine Turnhalle, in der etliche Dutzend Feldbetten Gelegenheit zum Ausruhen geben.

          Die Einrichtung zu medizinischen Untersuchungen ist größer und besser als am Bahnhof. Auch hier können in einem Zelt Fingerabdrücke genommen werden. Wenn jemand schon mal im Computersystem der Polizei aufgetaucht ist, wird das sofort erkannt. So etwas kommt vor. In der ehemaligen Kleiderkammer der ehemaligen Kaserne, einem mehrstöckigen Gebäude, erfolgt die zeitaufwendigere Prüfung, ob jemand schon in einem anderen EU-Land Asyl beantragt hat.

          Wenn das alles vorbei ist, sind die Flüchtlinge in Deutschland registriert. Sie bekommen ein Dokument, das das belegt. Sie steigen wieder in Busse. Manche sind von der Bundespolizei, manche von der Bundeswehr, manche von privaten Unternehmen. Die Scheiben sind verdunkelt. Die Menschen werden zum Bahnhof zurückgebracht und machen sich auf den Weg zu der Erstaufnahmeeinrichtung, zu der sie sich begeben müssen, sei es in Bayern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen oder andernorts. Dort werden die meisten von ihnen Asyl beantragen. In Rosenheim sind die Menschen meistens nur wenige Stunden. Für sie ist es ein kurzer Verwaltungsakt, für die Behörden ist es eine gigantische Leistung. Offenbar schaffen sie es aber. Über die Aussichten auf eine gelungene Integration sagt das noch nichts.

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