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Bayern : Zaubern für die Flüchtlinge

  • -Aktualisiert am

Bild vom letzten Sonntag: Allein an diesem Tag erreichten 13 000 Flüchtlinge den Münchner Hauptbahnhof. Bild: dpa

Mit Ruhe und Routine hat München die große Zahl der Flüchtlinge bewältigt, die in den vergangenen Tagen in der Landeshauptstadt angekommen sind. Zäh läuft dagegen die bundesweite Verteilung der Neuankömmlinge an.

          Im Hinterhof einer früheren Autowerkstatt spielen Flüchtlingskinder Fußball. Nebenan stehen Zelte, in denen Essen ausgegeben wird, gegenüber Container mit Waschmöglichkeiten und Toiletten. Drinnen im Gebäude Betten, immer ein Stockbett mit Spind davor. In der Nacht zum Montag wurde die Notunterkunft in der Nähe des Münchner Hauptbahnhofs aufgebaut, überwiegend von Ehrenamtlichen. Dutzende von ihnen stehen nun auch im Vorraum, sortieren Kleiderspenden. Flüchtlinge kommen und gehen, nehmen Jacken, Decken, Hemden mit. Jeder, der eine medizinische Überprüfung hinter sich hat, trägt ein gelbes Bändchen.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          In München kamen am Wochenende, das viele als historisch bezeichnen, rund 20 000 Flüchtlinge an. Dann gingen die Zahlen zurück: Am Montag auf 4500, am Dienstag bis zum Nachmittag auf rund 1500. „Die Lage hat sich deutlich beruhigt“, sagt Christoph Hillenbrand, Regierungspräsident von Oberbayern, am Dienstag. Abhilfe schuf hauptsächlich die Tatsache, dass viele Züge aus Österreich nicht mehr in München halten, sondern direkt weitergeleitet werden in andere Bundesländer. Am Dienstag geht jeweils ein Zug nach Berlin (rund 450 Flüchtlinge), Celle (400 Flüchtlinge) und Düsseldorf (450 Flüchtlinge), zudem mehrere Busse nach Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Thüringen. „Ganz entscheidende Entlastungen“, nennt das Hillenbrand. Der CSU-Politiker wird ebenso wie der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) allseits für seien ruhigen Führungsstil in der Krise gelobt.

          „Zaubern“, um Plätze für Flüchtlinge zu finden

          Die Verteilung der Flüchtlinge wird von einem Krisenstab koordiniert, den Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) Freitagnacht einrichtete. Sozialministerium und Bezirksregierung organisieren die Verteilung; die Regierung von Oberbayern untersteht hier der Fachaufsicht durch das Sozialministerium. Der Krisenstab steht rund um die Uhr mit 15 sogenannten Anlandeorten in anderen Bundesländern in Kontakt. Die bundesweite Verteilung sei zunächst „zäh“ angelaufen, sagt Simone Kohn, Leiterin des Referats Asyl im bayerischen Sozialministerium. Man müsse „betteln und schimpfen“. Sicherlich sei die Situation auch in anderen Bundesländern schwierig, auch diese müssten „zaubern“, um Plätze zu finden. Mittlerweile aber habe sich die Verteilung verbessert. Dankbar sei man über jeden Bus, den die anderen Bundesländer stellten, denn in München gibt es mittlerweile zu wenige Fahrer für die Busse.

          Bei den Anfragen für die Verteilung orientiert sich der Freistaat theoretisch am Königsteiner Schlüssel. Demzufolge muss jedes Land einen gewissen Prozentsatz Asylbewerber aufnehmen, der sich unter anderem an der Bevölkerungszahl und der Wirtschaftskraft bemisst. Praktisch aber dient der Schlüssel in der Ausnahmesituation offenbar wenn überhaupt dann allein als Orientierung. Entscheidend ist, wo es Plätze gibt.

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          „Abgerechnet wird am Schluss“, sagt Hillenbrand. Oberbayern etwa nehme momentan deutlich mehr Flüchtling auf, als es eigentlich müsste. Der Freistaat insgesamt ebenso: Von den 20 000 Flüchtlingen vom Wochenende blieben rund 8000 in Bayern – deutlich mehr, als die vorgeschriebenen 15 Prozent. Bayern ist diese Aufgabe als Knotenpunkt der Ankünfte in den Schoss gefallen. Der Freistaat muss nun als ein Bundesland von vielen die anderen Länder, die alle schon mit der Unterbringung der Flüchtlinge ringen, bitten und bedrängen, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Gelobt wird in München die Solidarität der anderen, aber wirklich reibungslos scheint die Verteilung nicht abzulaufen. In Bayern wird nun von allen Beteiligten eine Hilfe des Bunds angemahnt. Bayern könne dies nicht alleine schultern. Und München könne die Aufgabe einer „nationalen Drehscheibe“ auf Dauer nicht verkraften. Weitere Knotenpunkte seien entscheidend, sagt Hillenbrand. Diese Rolle werde Leipzig einnehmen, hieß es am Montag von der Bezirksregierung offenbar vorschnell. Noch sei nichts entschieden, es gebe Telefonschaltkonferenzen zwischen den Ländern, heißt es dann am Dienstag.

          Messehalle wird zur provisorischen Unterkunft

          Noch vor einem Jahr kamen nach Angaben von Hillenbrand täglich rund 400 Flüchtlinge in München an. Vor diesem Wochenende lag der Rekord an einem Tag bei 930 Personen. Am Sonntag waren es dann 13 000. Die jüngsten Zahlen gingen „exorbitant über jede Erwartung hinaus“, sagt Hillenbrand. Nun hofft man in München darauf, dass der jüngste Rückgang der Flüchtlingszahlen von Dauer ist. Erschwert wird die Lage jedoch dadurch, dass immer wieder unklar ist, wie viele Züge mit Flüchtlingen ankommen. Mit den Behörden in Österreich stehe man in regem Kontakt, heißt es von der Polizei. Weniger gut funktioniere die Kommunikation mit Ungarn, aber mit Budapest spreche ja wiederum Wien.

          Die Stadt hat schnell auf die hohe Anzahl Flüchtlinge reagiert, hat über das Wochenende fast 4700 provisorische Plätze aufgebaut, vor allem mehrere Messehallen schufen kurzfristig Abhilfe. In der Nacht auf den Dienstag übernachteten rund 2750 Flüchtlinge in den Notunterkünften, die anderen waren schon weiterverteilt worden auf Bayern und die Bundesländer. Flüchtlinge, die momentan in München ankommen, werden weder registriert noch können sie einen Asylantrag stellen. Eine Registrierung dauere 20 Minuten pro Person. „Da wären wir schon am Ende“, sagt Hillenbrand.

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          Was aber den Verantwortlichen weit größere Sorgen macht als die kurzfristige Unterbringung, ist die Frage, was danach passiert. Wie findet sich eine langfristige Unterkunft, wo gibt es Arbeit und wie integriert man schnellstmöglichst die Leute? Allein – in der Ausnahmesituation bleibt kaum Zeit, sich darüber Gedanken zu machen. Auch die kurzfristigen Lösungen bringen Probleme mit sich. So muss die Turnhalle eines Gymnasiums in Bahnhofsnähe, die am Wochenende als Notunterkunft für Flüchtlingen belegt wurde, bald frei werden. Am Dienstag ist Schulbeginn in Bayern. Noch stehen vor der Halle einige junge Männer und schauen auf den Verkehr auf der riesigen Kreuzung. Es sind Syrer. Vor zehn Tagen seien sie aus Aleppo geflohen, sagt einer von ihnen, dann über den Libanon, die Türkei und den Westbalkan nach Deutschland. Nun wollen sie nach Hamburg. Dort leben seit fünf Monaten ihre Verwandten.

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