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Flüchtlinge : Altmaier fordert deutlich mehr Abschiebungen

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Kanzleramtsminister Peter Altmaier Bild: AFP

Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer und Abgeschobenen soll sich in diesem Jahr im Vergleich zu 2015 verdoppeln. Die Bundesländer seien gefordert.

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          Die Bundesländer sollten laut Kanzleramtsminister Peter Altmaier die Zahl der Abschiebungen verdoppeln. „Wir hatten im letzten Jahr 37.220 freiwillige Rückkehrer und 22.200 Abgeschobene“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Ein realistischer Maßstab für 2016 wäre eine Verdoppelung dieser Zahlen. Da sind die Länder gefordert.“

          Derzeit entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über rund 50.000 Fälle im Monat, mehr als ein Drittel der Anträge werde abgelehnt. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Zahl der Rückführungen deutlich zunimmt.“

          Der Kanzleramtsminister verteidigte zudem das Abkommen der EU mit der Türkei. Die Vereinbarung mit der Türkei über die Rückführung der Flüchtlinge funktioniere besser als alle erwartet hätten. „Unser Ziel war und ist, die Zahl der Flüchtlinge deutlich zu reduzieren“, sagte Altmaier. „Das scheint zu gelingen.“

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