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Umverteilung von Flüchtlingen : „Die Ergebnisse sind zu armselig“

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Noch immer strömen die Flüchtlinge von der Türkei übers Meer nach Griechenland. Hier kommt eine Gruppe am Mittwoch auf der Insel Lesbos an. Bild: AFP

Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten schriftlich dazu aufgerufen, sich an der Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien zu beteiligen. Man müsse „dringend hochschalten“, so Flüchtlingskommissar Avramopoulos.

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          Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, sich stärker an der beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen aus den Erstankunftsländern Griechenland und Italien zu beteiligen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Mittwoch in Brüssel, er habe in Briefen an die EU-Innenminister die „klare und starke Botschaft“ gesandt, dass die Umverteilung beschleunigt werden müsse.

          „Wir müssen bei der Umverteilung dringend hochschalten“, sagte Avramopoulos. „Die Ergebnisse sind zu armselig.“ Er verwies darauf, dass bisher nur 497 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland in anderen EU-Staaten aufgenommen worden seien. Insgesamt sollen 160.000 Menschen in der EU verteilt werden.

          Der EU-Kommissar verwies in den Schreiben darauf, dass die anderen EU-Staaten sich zur Aufnahme verpflichtet hätten. EU-Vertretern zufolge gibt es mehrere Gründe, warum die Umverteilung nicht vorankommt. Dazu gehören lange Prüfungen vor der Verteilung, weil Regierungen Dschihadisten unter den Flüchtlingen fürchten, fehlende Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende und Logistikprobleme bei Charterflügen. Einige Staaten aus Osteuropa weigern sich zudem generell, Flüchtlinge aufzunehmen. So gibt es bisher für die 66.400 Menschen, die von Griechenland aus verteilt werden sollen nur 1081 Zusagen aus den übrigen Mitgliedstaaten.

          Flüchtlinge am Mittwoch bei ihrer Ankunft in der mazedonischen Stadt Tabanovce
          Flüchtlinge am Mittwoch bei ihrer Ankunft in der mazedonischen Stadt Tabanovce : Bild: AP

          Insgesamt wurden aus Griechenland bisher nur 218 Menschen verteilt, was auch an der dort noch immer nicht vollständig aufgebauten Infrastruktur liegt. Von den fünf geplanten Regierungszentren (Hotspots) auf den griechischen Inseln ist weiter nur der auf Lesbos voll einsatzbereit, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. Zudem fehlten Aufnahmekapazitäten, um die Flüchtlinge vorübergehend unterzubringen: Von 50.000 Plätzen, die Griechenland im Oktober zugesagt habe, stünden mehr als 12.300 nicht zur Verfügung.

          Zahl der registrierten Flüchtlinge von 8 auf 78 Prozent gestiegen

          Positiv ist Brüssel zufolge dagegen die Entwicklung bei der Registrierung ankommender Flüchtlinge. So stieg der Anteil der Menschen, bei denen in Griechenland Fingerabdrücke genommen wurde, von acht Prozent im September auf 78 Prozent im Januar. Mit Blick auf Italien meldete die Kommission, dass mittlerweile von den sechs geplanten Hotspots zwei in Lampedusa und Pozzallo einsatzfähig seien. Dort würden zumindest in letzter Zeit auch zu hundert Prozent Fingerabdrücke ankommender Flüchtlinge genommen.

          Bei der Umverteilung wurden von geplanten 39.600 Menschen bisher nur 279 aus Italien in andere Länder gebracht. Anders als in Griechenland sei ein wichtiger Grund für das schleppende Anlaufen des Programms auch die Ankunft von nur wenigen Flüchtlingen in Italien, die für eine Verteilung überhaupt in Frage kämen, erklärte die Kommission. Denn umverteilt werden nur Flüchtlinge mit hoher Aussicht auf Asyl. Eindeutige Wirtschaftsflüchtlinge werden nicht verteilt.

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