https://www.faz.net/-gpf-87ie9

EU-Kommission : Albanien und Kosovo sollen auf die Liste der sicheren Herkunftsländer

  • Aktualisiert am

Ein kleines Mädchen kommt mit einem der Flüchtlingszüge in München an. Bild: dpa

Die EU-Kommission will eine Liste mit sicheren Herkunftsländern vorlegen, die für alle EU-Mitglieder verbindlich ist. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung stehen Albanien, der Kosovo und auch die Türkei auf der Liste.

          1 Min.

          Die EU-Kommission wird am kommenden Mittwoch erstmals eine Liste mit sicheren Herkunftsländern vorlegen. Darauf steht neben den Staaten des westlichen Balkans auch die Türkei, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, der der Vorschlag der Kommission am Samstag vorlag. Die Liste soll durch eine Verordnung im europäischen Recht verankert und somit für alle Mitgliedstaaten verbindlich werden. Bei Asylbewerbern aus diesen Staaten können die Verfahren beschleunigt werden.

          Deutschland führt bisher nur Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer. Ob auch Albanien, Montenegro und Kosovo so eingestuft werden, ist innenpolitisch umstritten. Die Kommission will ihre Liste sukzessive um Staaten außerhalb Europas erweitern. Als Beispiele nennt sie Bangladesch, Pakistan und Senegal.

          Wie die F.A.S. weiter berichtet, waren nach Angaben der Kommission im vergangenen Jahr nur zwischen 0,9 Prozent (Mazedonien) und 7,4 Prozent (Albanien) der Asylanträge aus Westbalkan-Staaten erfolgreich. In Albanien gebe es lediglich "isolierte Fälle von Blutrache, häuslicher Gewalt und Diskriminierung oder Gewalt gegen Angehörige ethnischer Minderheiten", etwa Roma, schreibt die Kommission zur Begründung ihres Vorschlags. Betroffene könnten sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden und genössen insofern Schutz.

          Höher war die Erfolgsquote türkischer Asylbewerber, sie lag 2014 bei 23,1 Prozent. Die Kommission weist jedoch ausdrücklich daraufhin, dass die Türkei als EU-Beitrittskandidat die Kopenhagener Kriterien erfüllt und "weiter erfüllen muss, um Mitglied zu werden". Nach den Kriterien muss ein Land demokratische Verfahren und Rechtstaatlichkeit gewährleisten, Minderheiten schützen und die Menschenrechte achten.

          Weitere Themen

          Greta rechnet mit Politikern ab Video-Seite öffnen

          Klimagipfel in Madrid : Greta rechnet mit Politikern ab

          Viele Staats- und Regierungschefs würden nur so tun, als ob sie etwas gegen die Klimakrise tun würden, sagte die 16-jährige Klimaaktivistin auf der UN-Klimakonferenz in Madrid.

          Topmeldungen

          Das russische Raketenabwehrsystem S-400 wird in der Stadt Sebastopol aufgestellt.

          Rüstungstechnologie : Die Türkei träumt den Waffentraum

          Ankara will in der Rüstungstechnologie unabhängig werden – und schafft aus diesem Grund ein russisches Raketenabwehrsystem an. Koppelt sich der bisherige Verbündete von der Nato ab?

          100-Prozent-Quote : Die Dramaturgen der Klimawende

          Fakten, Fakten, Fakten: Mehr Klimawissen gab es nie, mehr Einigkeit auch nicht. Und doch zeigt Madrid: Die Lösung der Klimakrise bleibt für die meisten höhere Mathematik – mit einer Unbekannten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.