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Erstes Halbjahr : Zahl der Asylsuchenden stark rückläufig

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Flüchtlinge Anfang April auf Lesbos: Seit der Schließung der Balkanroute kommen immer weniger Asylsuchende nach Deutschland Bild: AP

Die Schließung der Balkanroute sorgt für niedrige Asylzahlen in Deutschland. Im ersten Halbjahr wurden nach Angaben von Innenminister de Maizière 222.264 Neuankömmlinge registriert – ungefähr so viele wie allein im November.

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          Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) im Vergleich zum Vorjahr „stark rückläufig“. Wie der Minister am Freitag in Berlin mitteilte, registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im ersten Halbjahr nach dem Registrierungssystem „Easy“ 222.264 Asylsuchende gegenüber 1,09 Millionen im gesamten Vorjahr. Im Januar wurden noch fast 92.000 Asylsuchende erfasst, im Juni nur noch rund 16.000. Bei der Registrierung sind allerdings Doppelerfassungen möglich.

          Zugleich stieg die Zahl der Asylanträge beim BAMF im ersten Halbjahr auf rund 397.000, da viele Migranten bislang noch keinen Antrag gestellt hatten. Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise erwartet, dass nun noch 150.000 Personen einen Antrag stellen müssen. Seit Januar entschied das Bamf über rund 283.200 Fälle, was einen Anstieg um rund 150 Prozent bedeutet. Davon erhielten über die Hälfte einen Flüchtlingsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention und acht Prozent einen subsidiären, also zeitlich begrenzten Schutz.

          Durch mehr Personal hat sich nach Angaben von Weise die Bearbeitungsdauer für die Hälfte der aktuell gestellten Anträge auf durchschnittlich eine Woche und für die andere Hälfte mit schwierigeren Fällen auf 3,7 Monate verkürzt. Im laufenden Jahr könne das Bamf rund 500.000 Fälle bearbeiten. Inzwischen seien auch 20 der 24 geplanten Erstaufnahmezentren einsatzbereit.

          De Maizière: Die Entwicklung bleibt “labil“

          De Maiziere sprach von einer „deutlichen Entspannung“. Er führte dies auf die Schließung der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei zurück. Vorhersagen für das zweite Halbjahr wollte er nicht machen, da die Entwicklung „labil“ bleibe. Der Flüchtlingszuzug über das Mittelmeer bewege sich auf dem Niveau des Vorjahres. „Die Flüchtlingskrise ist nicht gelöst, aber die Lösung kommt in Europa gut und in Deutschland sehr gut voran“, resümierte er. Die EU bemühe sich, die Verfahren und Standards beim Asyl anzugleichen, auch um Flüchtlingswanderungen innerhalb der Union zu vermeiden. Die Grenzschutzagentur Frontex werde zu einer europäischen Küstenwache ausgebaut, und die Flüchtlinge sollen künftig einheitlich registriert werden. 

          Bei der Reform der Dublin-Verordnung strebt die slowakische EU-Ratspräsidentschaft nach den Worten des Ministers eine politische Einigung bis Ende des Jahres an. Nach dieser Verordnung ist das jeweilige Einreiseland auch für das Asylverfahren zuständig. Offen ist nach de Maizieres Worten, wie die Flüchtlinge in den EU-Staaten verteilt werden sollen. Pro Asyl bewertete die Entwicklung dagegen kritisch. „Während in Deutschland Unterkünfte leer stehen, leben Flüchtlinge in Griechenland und einigen anderen Staaten auf der Straße, oft monatelang ohne Chance auf Registrierung ihres Asylgesuchs“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic. Wegen der hohen Zahl der Entscheidungen leide die Qualität.

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