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Serbisch-ungarische Grenze : Die Nachzügler des großen Trecks

Klopfen und vernageln: Flüchtlinge an der geschlossenen Grenze zwischen Ungarn und Serbien nahe Horgoš Bild: Reuters

Seit Dienstag bestraft Ungarn den illegalen Grenzübertritt mit Haft. Kamen hier bis Montag täglich Tausende, so sind es nun nur noch wenige Dutzend Flüchtlinge. Manche drohen bereits mit einem Hungerstreik.

          Für einen einfachen Rastplatz herrscht erstaunlich viel Betrieb. Etwa dreißig Menschen stehen um das Toilettenhäuschen, auf halber Strecke der Autobahn von Szeged in Südungarn nach Budapest. Zwei betagte blaue Gelenkbusse stehen auf dem Parkplatz. Einer ist voll mit Leuten, die noch nicht aussteigen dürfen, wie ihnen Polizisten in blauer Uniform mit schneidiger Stimme bedeuten. Der andere wartet auf die Leute vor dem Häuschen, um die herum weitere Polizisten stehen, die Virenschutz-Masken vor Mund und Nase gebunden haben. Auf der Bestimmungstafel an der Stirnseite des Fahrzeugs steht „Tranzit“.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Es sind Nachzügler des großen Trecks, der seit Sonntag früh in Richtung der österreichischen Grenze gegangen ist. Ein Polizist sagt auf die Frage, wohin es gehen soll, nur „Camp“. Doch einer der Passagiere, der aus Afghanistan komme und ein wenig Englisch spricht, nennt ein anderes Ziel: Deutschland. Auf die Mutmaßung hin, dass es wohl allenfalls zunächst nach Österreich gehen könne, blickt er verständnislos und leicht beunruhigt. Aber andere junge Männer bestätigen, ja, ja, Austria. Sie machen ein zufriedenes Gesicht, wie Leute, die glauben, dass sie es geschafft haben. Eine Gruppe sitzt auf einer Imbissbank und macht Selbstporträts mit dem Mobiltelefon.

          Diese Leute sind erst gestern von Serbien aus nach Ungarn gekommen. Vor Mitternacht. Das ist wichtig: Denn wären sie nach Mitternacht gekommen, so hätten sie sich als illegale Einwanderer strafbar gemacht. Seit Dienstag gilt in Ungarn ein Gesetz, wonach der illegale Grenzübertritt mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann oder aber mit der sofortigen Ausweisung. Wenn dabei eine Sache beschädigt wurde, beispielsweise der Grenzzaun, dann lautet die Strafandrohung auf bis zu fünf Jahren. So schwere Strafen mussten bislang allenfalls Schlepper befürchten; sie können jetzt in Ungarn in schweren Fällen mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. Der Grenzübertritt außerhalb offizieller Übergänge galt als Ordnungswidrigkeit.

          Der Bau eines Grenzzauns zu Serbien – und künftig zumindest in Teilen auch zu Rumänien – sowie die Gesetzesverschärfungen und verstärkte Patrouillen sollen den Flüchtlingsstrom zum Erliegen bringen. Zusätzlich hat die Regierung für zwei Grenzdistrikte den Notstand ausgerufen. Das bedeutet, dass Asylsuchende in einer Transitzone unmittelbar an der Grenze untergebracht werden könnten, ohne weiter ins Land reisen zu dürfen. Ob das wirklich so gehandhabt wird, dazu gab es in den vergangenen Tagen entgegengesetzte Aussagen. Womöglich ist das Absicht: Man will es eigentlich nicht tun, aber die Möglichkeit abschreckend in den Raum stellen.

          Migranten sollen grundsätzlich abgewiesen werden

          Der von der Regierung in Budapest gewünschte Effekt ist jedenfalls schlagartig eingetreten – was Ungarn betrifft, versteht sich. Bis Montag kamen zuletzt täglich Tausende. Am Dienstag zeichnete sich ab, dass es vielleicht einige Dutzend sein würden. Mittags war davon die Rede, 60 Personen seien beim Übertritt oder im Hinterland festgenommen worden.

          Die Genfer Flüchtlingskonvention untersagt es zwar ausdrücklich, Flüchtlinge allein dafür zu bestrafen, dass sie eine Grenze übertreten, um Schutz vor Verfolgung zu suchen. Aber die ungarische Regierung argumentiert, das treffe auf Leute nicht zu, die aus Serbien in ihr Land kämen. Denn in Serbien seien sie ja nicht verfolgt worden. Mit diesem Argument sollen künftig grundsätzlich Migranten aus dieser Richtung abgewiesen werden.

          So hat es jedenfalls der Rechtspolitiker der Regierungspartei Fidesz, Gulyás Gergely, angekündigt. Andererseits kommuniziert die Regierung immer wieder, es gehe nur darum, dass Flüchtlinge ordentlich „anklopfen“ und „die Türe“ benutzen sollten, wenn sie das Haus Ungarn betreten wollten. Wenn sie das täten, dann werde man selbstverständlich wirklich Verfolgten Schutz gewähren.

          Hungerstreik angekündigt

          Wie diese Aussagen in Übereinstimmung gebracht werden sollen, bleibt unklar. Die Praxis wird es weisen müssen. Am Dienstag wurden jedenfalls auch die Türen vernagelt, jedenfalls die beiden, an die die meisten Menschen „klopften“: Der Durchgangsverkehr an den Grenzübergängen Röszke und Ásotthalom wurde eingestellt. Grund sei, dass sich auf der serbischen Seite eine große Menschenmenge angesammelt habe und die ungarischen Behörden die Grenzkontrollen nicht ordentlich durchführen könnten, wurde mitgeteilt. Die serbischen Behörden seien ins Bild gesetzt worden.

          Von ungarischer Seite aus sieht man durch ein geschlossenes Zauntor nur eine Reihe dunkler Uniformierter, die etwa zweihundert Meter weiter entfernt steht, der serbischen Seite zugewandt. Ab und an dringen schwache Rufe herüber. Auf der serbischen Seite, so berichten Medien, protestieren zwei- bis dreihundert Migranten dagegen, dass sie nicht mehr in die Europäische Union kommen dürfen. Sie kündigten einen Hungerstreik an und hätten Lebensmittel, die ihnen die ungarischen Beamten gereicht hätten, zurückgewiesen, heißt es.

          Gespenstisch leere Lager

          Gespenstisch leer sind die Lager bei Röszke, die bis Montag früh noch überfüllt gewesen waren. Ein einzelner Polizist spaziert durch die Gassen brauner Militärzelte, die still in der spätsommerlichen Schwüle stehen, während hinten zwei Männer beginnen, den Bauzaun rund um das Lager abzubauen.

          Zwei Kilometer weiter zeugen flatternde Campingzelte, verbogene Planenständer und gewaltige Mengen von Müll, Kleidung und Schlafsäcken vom hastigen Aufbruch am Vortag. In den größeren Zelten der zivilen und freiwilligen Helfer sitzen erschöpfte Männer und Frauen zwischen ihrem Material. Sie trinken Kaffee und wirken, als wüssten sie selbst nicht so recht, was da passiert ist. Zwei Dutzend Busse stehen noch parat. Falls sich noch weitere Nachzügler finden – Nachzügler, die vor Mitternacht über die Grenze gekommen sind, versteht sich.

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