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Aufnahme von Flüchtlingen : Mit einer fünfstelligen Nummer beginnt das neue Leben

  • -Aktualisiert am

Warteschlangen von Asylbewerbern in der Ausländerbehörde in Greiz Bild: Nora Klein

Die Einreise eines Flüchtlings setzt in der Bürokratie einer Stadt eine Maschinerie in Gang: Vom ersten Anruf des Landratsamtes, über den Wohnungseinzug bis hin zum „Heimreisegespräch“. Eine Fallstudie.

          Der Anruf bei Katrin Hessel kommt meist morgens gegen 9.30 Uhr. Sie ist Leiterin der Ausländerbehörde im Landratsamt Greiz. „Ihr müsst 30 aufnehmen“, sagt ein Sachbearbeiter am anderen Ende der Leitung. Der ist im Landesverwaltungsamt Weimar für die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber, die EAE, zuständig. Dieser wiederum werden die Flüchtlinge vom Bund zugewiesen. „Wohin sollen wir sie zuweisen?“

          Thüringen, in dessen Osten die Kreisstadt Greiz liegt, muss nach dem Königsteiner Schlüssel 2,8 Prozent der Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Das entspricht seinem Anteil an der Gesamtbevölkerung. Innerhalb Thüringens wiederum muss der Kreis Greiz 4,7 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen. Früher, als die EAE kleinere Zahlen durchgegeben hat, habe unter den Schreiben gestanden: „Die Zahl ist nicht verhandelbar“, sagt der Leiter des Ordnungsamtes, Harry Eigenrauch.

          Früher: Das war im vorigen Jahr, als 25 Flüchtlinge im Monat kamen. Dann stieg die Zahl im Januar auf 50 im Monat. Gegenwärtig sind es 120 im Monat, und bis zum Jahresende sollen es 700 sein, die im Landkreis Greiz verteilt werden. Einen Tag bevor die Flüchtlinge aus der Erstaufnahmeeinrichtung im Kreis ankommen, kommt im Landratsamt per E-Mail oder Fax eine Liste mit ihren Namen an.

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          In der Ausländerbehörde beginnt damit der Papierkram. Frau Hessel und ihre Mitarbeiter legen für jeden erwarteten Asylbewerber einen Datensatz im Computer für die „Asylleistungen“ an. Es geht um Sozialleistungen und die korrekte Meldung bei der Ausländerbehörde.

          Das Aktenzeichen beginnt mit der 32 für das Ordnungsamt. Getrennt durch einen Punkt, steht hinter dieser Nummer die Zahl 1 für das Sachgebiet. Es folgen ein trennendes Minuszeichen und eine 12, die wiederum für Hessel als Bearbeiterin steht. Dann kommt nach einem Querstrich eine fünfstellige laufende Nummer für den Asylbewerber. Es ist der Code, mit dem für jeden Flüchtling sein Leben außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung beginnt.

          Die „Leistungsbehörde“, die für die Sozialleistungen zuständig ist, sendet die Namensliste aus der EAE auch an die Gemeinschaftsunterkunft (GU) des Kreises, damit in dem früheren Berufsschulinternat Betten, Besteck, Tassen und Teller bereitgestellt werden können. Das Haus sollte eigentlich abgerissen werden, aber der Kreis ließ es wegen der Flüchtlinge stehen. Es liegt in einem Greizer Neubaugebiet neben früheren Wismut-Häusern, in denen die Arbeiter aus dem Uranbergbau lebten. Neubaugebiet – so heißen in Ostdeutschland noch immer die Plattenbauten aus der DDR. Dass Flüchtlinge zuerst in der Gemeinschaftsunterkunft aufgenommen werden, hat sich bewährt. So ist Zeit, die Flüchtlinge kennenzulernen und homogene Gruppen für das künftige Zusammenleben in Wohnungen der Stadt auszuwählen.

          „Wir raten, auf Asylbewerber zuzugehen“

          Der Umzug in Wohnungen ist eine sensible Phase. Nur 1,77 Prozent der Bewohner des Landkreises sind Ausländer, es gibt Vorurteile – besonders die Furcht vor Kriminalität. Die Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) fährt persönlich zu den Bürgern und stellt sich der Debatte, in der eines aber von vornherein nicht verhandelbar ist: die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge.

          Vorbereitet werden solche Versammlungen von Peter Wolfgang Jahn-Illig, dem Ausländer- und Seniorenbeauftragten der Landrätin. „Die Leute haben Angst“, sagt Jahn-Illig, „sie haben Angst, dass sie beklaut und dass ihre Frauen angemacht werden. Wir versuchen die Leute zu beruhigen, mit ihnen zu reden. Wir raten ihnen, auf die Asylbewerber zuzugehen, wenn sie einziehen, und auch mal zu klopfen, wenn es zu laut ist. Sonst heißt es, die Ausländer dürfen alles. Und die Hartzer haben Angst, dass die Ausländer ihnen was wegnehmen.“

          Meist treffen die Busse mit den Asylbewerbern am späten Nachmittag in der GU ein. Kommen sie in der Nacht, verschiebt sich die Registrierung auf den nächsten Morgen, von 6.30 Uhr an. Dann erstattet Hessel als Leiterin der Ausländerbehörde auch Meldung an die Außenstelle Hermsdorf des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Jeder Flüchtling muss einen Asylantrag stellen.

          Antragstellung erst mit Anhörung wirksam

          Die Antragstellung auf Asyl ist aber erst mit der Anhörung in Hermsdorf wirksam. Bis dahin erhält der Bewerber eine BÜMA – eine „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender“. Wenn die Flüchtlinge noch nicht gehört wurden, organisiert die Ausländerbehörde die Fahrkarten für Bus oder Zug nach Hermsdorf, streckt die Kosten vor, zahlt das Geld an den Asylbewerber aus und rechnet später mit dem Land ab. „Die Anhörung in Hermsdorf findet in den folgenden Tagen und Wochen nach der Ankunft in Greiz statt“, sagt Hessel.

          Nach der Anhörung erhält der Bewerber die Aufenthaltsgestattung. Dann meldet die Ausländerbehörde die Leute im Ausländerzentralregister (AZR) beim Bundesverwaltungsamt und bei der örtlichen Meldebehörde an, denn Greiz erhält für jeden Einwohner eine Mittelzuweisung. Parallel erstellen die Sozialbetreuer die Leistungsunterlagen, denn den Bewerbern stehen Wohnung, eine Krankenversorgung und die Kosten des täglichen Bedarfs zu. Der Asylbewerber muss den Leistungsantrag unterschreiben und erhält dann seinen Leistungsbescheid.

          In der Gemeinschaftsunterkunft kümmert sich Steffen Arlt um die Neuankömmlinge. Arlt war früher Ausbildungsoffizier und hat Volkspolizisten auf einem großen Schießplatz ohne Megafon kommandiert. Noch immer liebt er den beißenden Rauch verbrannter Braunkohle aus DDR-Öfen. Danach bildete er jahrelang Sicherheitspersonal für den Frankfurter Flughafen aus, bewachte die Vorstände deutscher Banken und hat ein schauspielerisches Talent. Das ist die eine Fähigkeit, die er in der GU besonders gebrauchen kann.

          Gemeinnützige Arbeit für 1,05 Euro die Stunde

          Mit seiner Stimme, Mimik und Gestik macht er sich über Kulturgrenzen hinweg verständlich. Die Bürokratie lässt er auf ein Minimum zusammenschnurren. In sechs Aktenordnern hat er die bis zu 300 Hausbewohner nach Ordnungsnummern aufgelistet. Je Bewohner ein Blatt mit der Quittung für Tassen, Teller, Bettwäsche, dem Geburtsdatum, Geschlecht und der Nationalität. Daneben steht ein Ordner mit Hausverboten. Der ist fast leer.

          Etwa 260 Flüchtlinge leben in der Gemeinschaftsunterkunft. 20 bis 30 kommen jede Woche hinzu, mal mit dem Bus, mal mit dem Zug, mal mit dem Auto. Und dann, erzählen die Betreuer, beginne „die Streiterei, wer mit wem“ auf das Zimmer möchte. Zwar kämen vor allem Syrer oder Iraker, aber darunter seien Sunniten, Schiiten, Jeziden und Kurden, sagt Arlt, „und die führen ihre Kriege, die sie da unten führen, hier weiter“. Dann könne er jegliche Belegung wieder umwerfen.

          Ins Schwärmen kommt Arlt hingegen, wenn er von einem bestimmten Bewohner spricht. Einem jungen Afghanen, „der einer von denen ist, die wir meinen, wenn wir Asylbewerber sagen. Der hat was durchgemacht.“ Der Afghane malt und zeichnet, er leistet gemeinnützige Arbeit für 1,05 Euro die Stunde, beschneidet die Pflanzen, räumt Müll weg und gibt Bettwäsche aus. Als er sich jüngst gut 40 Euro verdient hatte, wollte er Arlt die Hälfte abgeben: „Du bist mein Bruder. Ich lebe jetzt in Deutschland, und darum liebe ich Deutschland.“

          „Täglich umziehen“

          Nach einigen Wochen in der Gemeinschaftsunterkunft ziehen die Asylbewerber in Wohnungen, die das Landratsamt mietet. Zuständig für die Akquise dieser Wohnungen ist Ines Wartenberg. Sie sitzt für die SPD im Greizer Stadtrat und Kreistag, ist Zweite Beigeordnete im Kreis und war Geschäftsführerin des Greizer Stadtmarketings. Nun arbeitet sie bei der Greizer Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH. Wenn die Leute fragen: „Was machst du eigentlich?“, lacht Wartenberg und sagt: „Stell dir vor, du musst umziehen, und das täglich.“

          Jüngst hat Wartenberg ein Gründerzeithaus in Greiz akquiriert. Es stand lange Zeit leer, und der Eigentümer war froh, es für 4,50 Euro Kaltmiete je Quadratmeter der Kommune überlassen zu können. Das Haus erfüllt die Kriterien der „Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen und Asylsuchenden“, kurz: die „Thüringer Gemeinschaftsunterkunfts- und Sozialbetreuungsverordnung – ThürGUSVO“. Danach gehören Gasgeräte, Teppichböden, Nachtspeicheröfen, Holz- und Kohleheizungen, DDR-Schraubsicherungen, Schrankwände, Sofa und Couch sowie Heizstrahler nicht in die Wohnung eines Asylbewerbers. Ideal seien hingegen: PVC-Belag, Fliesen und Elektroherde.

          Täglich schaut sich Wartenberg neue Wohnungen an. Etwa fünfzehn hat sie „in Option“, und erst einmal habe ein Vermieter abgelehnt, weil er fürchtete, „die anderen Mieter könnten Ärger machen“. Ist der Mietvertrag unterschrieben, lässt Wartenberg die Wohnungen mit je einem Schrank, einem Metallbett, einem Stuhl, einem Glas, einem Teller, Besteck und allen anderen nötigen Küchenutensilien je Person ausstatten. Alle Bewohner teilen sich einen großen Tisch, den Herd, die Waschmaschine und den Kühlschrank. Die Erstausstattung je Wohnung von etwa 60 bis 70 Quadratmeter, die mit einer Familie oder auch einmal mit acht Einzelpersonen belegt wird, kostet 4000 Euro.

          „Räumliche Beschränkung des Aufenthaltsbereichs“

          Vor der Gemeinschaftsunterkunft warten sieben Albaner auf den Kleinbus, der sie in ihre neue Wohnung bringen soll. Die Männer sind gepflegt, ruhig, diszipliniert und höflich. Einer von ihnen reist mit einem Kleidersack für seine Anzüge. Der Bus fährt die Gruppe eine halbe Stunde nach Weida, wo sie eine Erdgeschosswohnung mit 60 Quadratmeter bezieht. Die Männer bedanken sich für den Transport, nehmen die frisch sanierte Wohnung ebenso still wie aufmerksam in Augenschein, teilen ohne Worte die Betten und Schränke unter sich auf. Ihre erste Frage gilt dem Fernsehgerät. Wo das sei? Es komme später, verspricht Wartenberg, für den Kabelanschluss müssten sie aber selbst sorgen. Nach einer halben Stunde ist alles erledigt.

          Nur im Flur gibt es ein Problem. Die Nachbarin, eine junge Frau mit zwei Kindern, zittert vor Angst. Das seien ja alles Männer. Es sollte doch eine Familie kommen. Sie fürchte um ihre Kinder. Der Ausländerbeauftragte Jahn-Illig versichert, dass die neuen Nachbarn sehr freundlich seien, und auch der Ehemann versucht, seine Frau zu beruhigen. Als Jahn-Illig erklärt, dass unter den neuen Nachbarn zwei Brüder sowie ein Vater und sein Sohn seien, kommt die Frau ein wenig zur Ruhe. Also doch eine Familie.

          Drei Monate nachdem ein Flüchtling den Antrag auf Asyl gestellt hat, „entfällt die räumliche Beschränkung des Aufenthaltsbereichs“. Der Asylbewerber darf den Kreis verlassen, sich frei in Deutschland bewegen, sich Arbeit suchen und deren Ausübung bei der Ausländerbehörde beantragen. Die Ausländerbehörde holt die Zustimmung der Arbeitsagentur ein, die wiederum prüfe, ob der Mindestlohn gezahlt werde, der Arbeitgeber vertrauenswürdig sei und es „bevorrechtigte Arbeitnehmer“ für jene Stelle gebe, die der Asylbewerber für sich aufgetan hat.

          Einladung zum „Heimreisegespräch“

          Ist der Asylbewerber schon fünfzehn Monate in Deutschland, gibt es laut Rechtslage keine bevorrechtigten Konkurrenten mehr, und nach vier Jahren darf der Asylbewerber jede Beschäftigung ohne Genehmigungsvorbehalt antreten. Der Lohn, das versteht sich von selbst, „wird mit der Sozialleistung verrechnet, aber der Großteil der Bewerber beantragt keine Beschäftigung“.

          Während dieser Zeit warten die Asylbewerber auf den Bescheid vom Bundesamt, ob sie abgelehnt oder angenommen sind. Was bei Syrern und Irakern schnell geht, dauert bei Afghanen, Somaliern und Eritreern sehr lange. Irgendwann bekommt Hessel eine Mitteilung vom Bundesamt. Ist der Bewerber abgelehnt, nennt das Bundesamt ein Datum, ab wann der Antragsteller „vollziehbar ausreisepflichtig“ ist.

          Dann lädt ihn Hessel zu einem „Heimreisegespräch“ ein und erklärt dem abgelehnten Asylbewerber, dass er – meist binnen eines Monats – freiwillig gehen könne. Die freiwillige Ausreise ist für die abgelehnten Bewerber von Vorteil, denn sie erspart ihnen die Einreisesperre, mit der abgeschobene Bewerber belegt werden. Aber „nur ein minigeringer Teil reist freiwillig aus“, sagt Hessel.

          Kommt es schließlich doch zur Abschiebung, ist diese in Thüringen anzukündigen, „und das hat zur Folge, dass der Asylbewerber nachts, wenn die Kollegin mit der Polizei kommt, nicht mehr da ist“. Hessel spricht ungern darüber. Sie fürchtet offenbar, dass ihr ihre Pflichttreue als Hartherzigkeit ausgelegt wird. In den sozialen Medien ist alles möglich. Doch sie fährt fort: „Wenn es dann Leistung gibt, also Bargeld, dann ist der Asylbewerber plötzlich wieder da.“

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