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Flüchtlingskrise : Deutschland weist mehr als drei Mal so viele Flüchtlinge zurück

Flüchtlinge im Oktober an der deutsch-österreichischen Grenze bei Wegscheid Bild: dpa

3406 Asylbewerber hat die Bundespolizei im Januar bislang an deutschen Grenzen zurückgewiesen – mehr als drei Mal so viele wie im Monatsschnitt zwischen September und Dezember. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte die Effektivität der Maßnahme aber zuletzt bezweifelt.

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          Deutschland hat im Januar bislang deutlich mehr Asylbewerber an deutschen Grenzen zurückgewiesen als noch im Herbst. Nach einer Aufstellung der Bundespolizei, die FAZ.NET vorliegt, wurden vom 1. bis 24. Januar insgesamt 3406 Personen an einer deutschen Landesgrenze zurückgewiesen. Das entspreche etwa 142 zurückgewiesenen Personen pro Tag, erklärte die Bundespolizei – und drei Mal so vielen wie im Monatsschnitt von September bis Dezember, als in allen vier Monaten insgesamt 4689 Personen zurückgewiesen wurden.

          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Aus den Zahlen wird auch noch einmal deutlich, wie sehr sich der Flüchtlingsstrom nach der Wiedereinführung der Grenzkontrollen in vielen Nachbarländern auf die noch offene deutsch-österreichische Grenze konzentriert. Dort hat die Bundespolizei bis 24. Januar insgesamt 3335 Personen zurückgewiesen und damit schon jetzt kaum weniger als in der Summe von September bis Dezember (4168).

          Die Zurückweisungen in die übrigen Nachbarländer sind demgegenüber verschwindend gering. Das Land, in das die zweitmeisten Zurückweisungen erfolgten, sind die Niederlande (34, von September bis Dezember waren es noch 119). Es folgen Frankreich (19 im Vergleich zu 86), die Tschechische Republik (7 im Vergleich zu 8) und Belgien (5 im Vergleich zu 94 von September und Dezember). An den Grenzen zu Luxemburg, Polen und Dänemark wurde im Januar bislang kein einziger Asylbewerber zurückgewiesen. Zwischen September und Dezember waren es an diesen Grenzen noch zwischen 3 und 11 Zurückweisungen.

          Derzeit rund 2000 Flüchtlinge pro Tag

          Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, hatte sich zuletzt im Vergleich zur Hochphase im Herbst reduziert. Nach offiziellen Schätzungen reisten im Januar täglich im Schnitt rund 2000 Flüchtlinge über Bayern ein, im Herbst waren es noch bis zu 10.000 pro Tag gewesen.

          Anfang der Woche hatte es eine heftige Debatte zwischen dem Bundesinnenministerium und der Polizeigewerkschaft gegeben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Zahl der Zurückweisungen am Wochenende mit „bis zu 200“ beziffert. Die Polizeigewerkschaften hatten dem teils heftig widersprochen. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warf de Maizière im FAZ.NET-Interview daraufhin falsche Angaben vor.

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          Wendt: Viele kommen trotzdem ins Land

          Wendt erklärte zudem, viele derjenigen, die an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen würden, seien „ein paar Stunden später an einem anderen Grenzübergang wieder da“ und kämen dann „ungehindert ins Land, weil sie nicht registriert werden“. Von den 2000 Menschen, die derzeit im Schnitt jeden Tag nach Deutschland kämen, würden höchstens 800 erkennungsdienstlich behandelt, so Wendt.

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