https://www.faz.net/-gpf-8aq1z

Deutschland : Flüchtlingsausweis kommt erst im Sommer

  • Aktualisiert am

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze bei Hanging Bild: dpa

Die Einführung des geplanten Ausweises für Flüchtlinge dauert voraussichtlich bis zum kommenden Sommer. Das sagte der zuständige Staatssekretär der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Die Einführung des geplanten Flüchtlingsausweises wird sich noch bis zum Sommer hinziehen. „Spätestens Mitte nächsten Jahres soll das System flächendeckend funktionieren", sagte der zuständige Innen-Staatssekretär Klaus Vitt der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). „Bis dahin statten wir alle Aufnahmeeinrichtungen mit der nötigen Hardware und Software aus.“

          Die beteiligten Behörden auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene könnten dann auf die benötigten Daten online zugreifen. „Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für Asylanträge wird sich bis dahin von über fünf  Monaten auf nur noch drei Monate reduzieren“, kündigte Vitt an.

          Er widersprach damit Zeitungsberichten, wonach der Ausweis bereits zu Jahresbeginn eingeführt werden solle. Für diesen Termin ist lediglich der Beginn der Probephase geplant. „Wir wollen noch im Januar den Ankunftsnachweis für Flüchtlinge als Pilotprojekt einführen", sagte Vitt.

          Der IT-Experte Vitt, ein langjähriger Vertrauter von BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise aus dessen Zeit bei der Bundesagentur für Arbeit, ist seit 1. Oktober bei Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für das Flüchtlingsmanagement zuständig. Weise und de Maizière hatten ursprünglich eine Chipkarte für Flüchtlinge geplant. Statt dessen soll es nun aus Kosten- und Zeitgründen einen Flüchtlingsausweis auf Papier geben, den sogenannten Ankunftsnachweis. Die zugehörigen Daten sollen nun nicht auf dem Ausweis selbst, sondern in Datenbanken gespeichert werden.

          Die Regierung verspricht sich von dem Ausweis die Rückkehr zu einem geordneten Verfahren bei der Aufnahme von Asylbewerbern, schnellere Abläufe und eine bessere Arbeitsvermittlung. Bisher wird jeder Flüchtling von mindestens fünf Behörden befragt, weil ein Datenaustausch zwischen Bundespolizei, BAMF, Ausländerbehörden und Arbeitsagentur nicht möglich ist.

          Weitere Themen

          „Friss Tofu, du Würstchen“

          Schüler fürs Klima : „Friss Tofu, du Würstchen“

          Über die Klima-Bewegung „Fridays for Future“ verschaffen sich Jugendliche Gehör und schwänzen dafür Schule. Das ist neu und ungewöhnlich. Doch wie lange können sich die Proteste halten?

          Ex-AfD-Chefin wird Meineid vorgeworfen Video-Seite öffnen

          Frauke Petry vor Gericht : Ex-AfD-Chefin wird Meineid vorgeworfen

          Lange war es still um Frauke Petry, jetzt zieht die frühere AfD-Vorsitzende ungewohnte Aufmerksamkeit auf sich: Die 43-Jährige muss sich vor dem Landgericht Dresden wegen Verdachts des Meineids vor Gericht verantworten.

          Topmeldungen

          Chaotischer Brexit : An der Klippe

          Jeden Tag fahren Tausende Lastwagen zwischen Britannien und dem Festland. Was kommt bei einem ungeregelten Brexit auf sie zu? Wir haben es uns mal angesehen – aus einem Laster.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.