Abschiebungen : De Maizière verteidigt Äußerungen über Krankschreibungen
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Innenminister Thomas de Maizière auf einer Pressekonferenz in Berlin. Bild: dpa
Nach seiner Kritik am Umgang von Ärzten mit Attesten für Asylsuchende hat die Opposition Bundesinnenminister de Maiziere zum Rücktritt aufgefordert. Der Minister verteidigte seine grundsätzliche Haltung.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine umstrittenen Äußerungen über angeblich zu viele Krankschreibungen für ausreisepflichtige Ausländer verteidigt. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag am Donnerstag räumte er zwar ein, die Zahl von 70 Prozent
hätte er angesichts einer mangelnden offiziellen Statistik „so nicht nennen sollen“. Es sei aber Tatsache, dass es Probleme beim Thema Abschiebungen bei Krankschreibungen gebe, betonte der Minister.
Auf Verlangen der Grünen debattierte das Parlament über Interviewaussagen des Ministers, die in der vergangenen Woche für viel Kritik gesorgt hatten. In der „Rheinischen Post“ kritisierte de Maizière, dass noch immer zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt würden in Fällen, in denen es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gebe. Weiter sagte er im Interview: „Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer
Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“
Wie sich später herausstellte, entstammte diese Zahl keiner offiziellen Statistik. Das Ministerium erklärte, in internen Gesprächen mit Praktikern sei „spotlight-artig“ von bis zu 70 Prozent die Rede gewesen.
In seiner Rede verwies de Maizière auf den Bericht einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom April 2015. Demnach hätten sich in der Berliner Ausländerbehörde bei einer Stichprobenuntersuchung 80 Prozent der Menschen krankgemeldet, die zur Klärung ihrer Identität in die Botschaft ihres Herkunftslandes sollten. Bei einer Evaluierung in Nordrhein-Westfalen hätten 70 Prozent der Ausreisepflichtigen psychische Erkrankungen geltend gemacht. „Derart hohe Zahlen über Krankenstände und Atteste widersprechen einfach jeder
Lebenserfahrung“, sagte de Maizière.
In seiner Rede kritisierte der CDU-Politiker indirekt auch Asylanwälte. Er verstehe, dass Menschen ohne Bleiberecht versuchten, eine drohende Abschiebung abzuwenden. „Ich verstehe nicht alle Rechtsanwälte, die daraus noch ein Geschäftsmodell machen“, sagte er.
