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De Maizière in Nordafrika : Im Auftrag von König und Kanzlerin

  • -Aktualisiert am

Drei Länder in zwei Tagen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Dienstag in Tunesien Bild: AFP

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verhandelt mit nordafrikanischen Staaten über die Rücknahme von Flüchtlingen. Dabei erringt er kleine und größere Erfolge.

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          Das Hotel, in dem Thomas de Maizière am zweiten Tag seiner Maghreb-Reise in Algier Quartier nahm, liegt an der Avenue Frantz Fanon, Nummer 1. Das ist keine außergewöhnliche Adresse für ein großes Hotel in der algerischen Hauptstadt, in dem ranghohe politische Gäste untergebracht werden. Fanon ist Teil der Landesgeschichte. Allein: Zur Mission des Ministers passte die Adresse nicht ganz.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          De Maizière stand da, am Montagabend, neben dem algerischen Innenminister Noureddine Bedoui im Hotel Aurassi und berichtete über das Gespräch mit seinem Gastgeber. Es muss schon sehr schlecht laufen, damit Regierungsmitglieder nach solchen Begegnungen nicht behaupten, sie seien „eng und intensiv“ gewesen. So lobte auch der deutsche Innenminister die Qualität des Treffens.

          Kampf gegen den Terrorismus und illegale Migration

          Beide betonten, dass man die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit vertiefen wolle, etwa im Kampf gegen den Terrorismus und die illegale Migration. Letzteres vor allem war der Grund für de Maizières Reise. Deswegen freute er sich, dass auch die Regierung in Algier ankündigte, aktiv an der Rücknahme derjenigen Algerier mitzuwirken, die ohne Aufenthaltstitel in Deutschland sind, vor allem derer, die im vorigen Jahr kamen.

          Mit dem Vergleich von Fingerabdrucken soll die Identität geklärt werden, wenn sie zweifelhaft ist. Falls jemand keinen Pass bei sich hat, stellen die algerischen Behörden zum Ersatz künftig sogenannte Laissez-passer-Papiere aus, das geht schneller. Abgeschoben wird mit Linienflugzeugen, das sieht etwas weniger hässlich aus als Sammeltransporte in Chartermaschinen. Alles in allem hatte der deutsche Innenminister in Marokko eine ähnliche Einigung erzielt.

          War es das, was Frantz Fanon sich vor mehr als einem halben Jahrhundert vorgestellt hatte? Der dunkelhäutige Intellektuelle ist zwar in Martinique geboren, seine revolutionäre politische Zeit verbrachte er aber in Algerien. Dort arbeitete er für die Nationale Befreiungsfront, dort entstanden seine Bücher. Sein 1961 kurz vor seinem frühen Tod erschienenes Hauptwerk über die „Verdammten dieser Erde“ ist eine der wichtigen Schriften zum Kampf des schwarzen Afrikas gegen Europa.

          Den Migranten geht es um einen guten Job

          Fanons Wirkung ist zwar umstritten. Aber eines hätte der Psychiater, Schriftsteller, Politiker und Vordenker der Dekolonisierung sicher nicht gewollt: dass die „Verdammten dieser Erde“ ein halbes Jahrhundert nach der Dekolonisierung ihr Geld kriminellen Schleusern in den Schlund werfen, damit diese sie zu den materiellen Verheißungen Europas bringen und diejenigen, die dort nicht bleiben dürfen, abgeschoben werden.

          Abgesehen von der Abschiebung ist es aber genau das, was die Menschen wollen, derentwegen der Bundesinnenminister am Sonntagnachmittag von Berlin aus nach Marokko aufgebrochen war. Kaum einem der Migranten dürfte es um politische Selbstbehauptung gehen, den meisten nicht einmal um Flucht vor politischer oder anderer Verfolgung, sondern um die Suche nach einem guten Job, einem guten Verdienst. Das konnte sich de Maizière von seinen Gesprächspartnern gleich zu Beginn seiner Reise in der marokkanischen Hauptstadt Rabat bestätigen lassen.

          Was der entscheidende Grund dafür ist, dass gerade seit dem vorigen Jahr so viele Asylsuchende aus den Maghrebstaaten nach Deutschland kommen, welches Signal es letztlich war und ist, konnten de Maizières Gesprächspartner dem deutschen Innenminister dem Vernehmen nach nicht sagen. Wie auch immer: Die Zahlen sind eindeutig. Insgesamt kamen aus Marokko, Algerien und Tunesien im Jahr 2015 etwa 26.000 Migranten nach Deutschland, was eine enorme Steigerung gegenüber den Vorjahren bedeutet. Schon die Zahl der Asylanträge aus Marokko macht das deutlich. Im Januar dieses Jahres wurden 225 gestellt, fast so viele wie im gesamten Jahr 2010. Die Anerkennungsquote lag nach Auskunft des Bundesinnenministeriums im Vorjahr bei 3,7 Prozent. Bei den Algeriern waren es 1,7, bei den Tunesiern 0,2 Prozent.

          Die Angst der Deutschen hatte ein Gesicht bekommen

          Grund für Alarmstimmung? Schaut man nur auf die Zahlen, so heißt die Antwort: nein. Was sind schon gut 25.000 Nordafrikaner gerechnet auf eine Million Migranten, die im vorigen Jahr gekommen sind. Doch während die viel größere Gruppe syrischer oder auch irakischer Flüchtlinge vor allem auffiel, weil sie eben so groß war, ihre Mitglieder aber für wenig Ärger sorgten, richteten sich seit der Silvesternacht viele kritische Blicke in Deutschland auf Migranten aus Nordafrika. Mutmaßlich waren viele von ihnen an sexuellen Übergriffen und Diebstählen rund um den Kölner Hauptbahnhof und den Dom beteiligt.

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