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Stau von Asylanträgen : De Maizière: Schichtarbeit im Flüchtlingsbundesamt

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Schwierige Suche nach geeignetem Personal: der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, Anfang November im Qualifizierungszentrum für neue Mitarbeiter in Nürnberg Bild: dpa

Den Antragsstau im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollen die Mitarbeiter jetzt auch am Wochenende und in den Randzeiten abarbeiten. Bundesinnenminister de Maizière hält das für „zumutbar“.

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          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für eine Ausweitung der Schichtarbeit im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgesprochen. Es gebe Gespräche darüber, sagte de Maizière am Montag in Berlin. „Ich unterstütze das“, ergänzte der Minister. Die Details hingen derzeit an Gesprächen mit den Personalvertretungen. Er halte dies auch „für möglich und zumutbar“.

          Ländervertreter hatten in den vergangenen Tagen gefordert, dass das Bundesamt aufgrund des Antragsstaus durch Schichtarbeit auch in Randzeiten und am Wochenende den Betrieb aufrecht erhalten solle. De Maizière sagte, in Kernbereichen des Bundesamtes werde im Schichtbetrieb gearbeitet. Er halte dies auch „für möglich und zumutbar“. Der Minister nahm die Mitarbeiter vor dem Hintergrund scharfer Kritik aber auch in Schutz. Im Bundesamt werde seit längerem unter höchster Belastung gearbeitet. „Schwarze-Peter-Spiele auf dem Rücken von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern welcher Ebene auch immer halte ich für unangemessen“, sagte de Maizière.

          Altmaier: „Weise hat unglaublich viel bewegt“

          Auch die Bundesregierung verteidigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dessen Leiter Frank-Jürgen Weise gegen Kritik aus den Ländern. „Frank-Jürgen Weise ist jetzt einige Wochen im Amt, und es hat sich in dieser Zeit unglaublich viel bewegt“, sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in der ARD. Altmaier wies dabei auf die dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen hin und erklärte, die Bearbeitungszeit der Asylanträge sei dennoch verkürzt und die Zahl der Entscheidungen erhöht worden. „Und deshalb halte ich es nicht für zielführend, wenn wer auch immer dann glaubt, auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes politische Erklärungen abzugeben“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

          Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) schloss sich im ZDF der Kritik an der Effizienz der Behörde „ausdrücklich nicht“ an. Sie argumentierte. „Es wird dort unter Hochdruck gearbeitet“, sagte sie im ZDF in „Berlin direkt“. Es würden beim Bundesamt im neuen Jahr 4000 neue Leute eingestellt. „Dann wird es einen guten Schritt nach vorne gehen“, sagte Nahles und fügte hinzu: „Wir sollten jetzt alle miteinander nicht in ungerechtfertigte Kritik übergehen.“ Am Wochenende hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Arbeitstempo und die arbeitsfreien Wochenenden des Bundesamtes (Bamf) kritisiert. Bereits nach einem Auftritt Weises auf der Innenministerkonferenz war von Innenministern der SPD wie der CDU Kritik gekommen.

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          Der hessische Flüchtlingskoordinator und Chef der Wiesbadener Staatskanzlei Axel Wintermeyer (CDU) sprach sich am Montag für längere Arbeitszeiten und mehr Mitarbeiter im Bundesamt aus, um den Stau bei der Bearbeitung von Asylanträgen aufzulösen. Bis zu 800 zusätzliche Plätze seien nach Einschätzung seiner Behörde notwendig. Es fehle derzeit aber an qualifiziertem Personal, sagte Wintermeyer dem Sender hr-Info. „Wir können Stellen schaffen, aber wir müssen erst mal die Menschen dazu finden, die dann auch die Anträge richtig bearbeiten.“ Er erwarte, dass der Personalmangel im Flüchtlings-Bundesamt spätestens Anfang nächsten Jahres behoben sein werde.

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