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Weniger Flüchtlinge : De Maizière rechnet ab

Thomas de Maizière gibt in Berlin ein Statement zu den Flüchtlingszahlen ab. Bild: dpa

Lange wurde befürchtet, die Zahl der 2015 nach Deutschland gekommen Flüchtlinge könnte weit über einer Million liegen. Nun ist klar, dass nur 890.000 Asylsuchende kamen. Trotzdem sind noch immer hunderttausende Anträge unbearbeitet.

          Der Minister ließ es sich nicht nehmen, die Zahlen persönlich vorzustellen. Nicht rund 1,1 Millionen, sondern 890.000 Asylsuchende seien 2015 nach Deutschland gekommen, sagte Thomas de Maizière am Freitag in Berlin. Schon in den vergangenen Monaten hatte de Maizière mehrfach gesagt, die Anfang Januar genannte Zahl von 1,1 Millionen Asylsuchenden sei wohl zu hoch.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Ob das aber angesichts der turbulenten Zustände im vergangenen Jahr mehr Wunsch als Wirklichkeit war, blieb lange unklar. Lange hatte es geheißen, die Bundespolizei habe 2015 genau 1.091.894 Asylsuchende im System zur „Erstverteilung der Asylbegehrenden“ (Easy-System) registriert. Tatsächlich waren demnach rund 200.000 weniger eingereist.

          Viele Asylsuchende doppelt erfasst

          Die Differenz ergibt sich daraus, dass die Erfassung im vergangenen Jahr äußerst lückenhaft war. Registriert wurden nur diejenigen, die über die großen Grenzübergänge nach Deutschland kamen oder innerhalb des Landes aufgegriffen wurden. Viele wurden von der Bundespolizei zunächst gar nicht erfasst und meldeten sich dann bei der Asylbehörde ihrer Wahl.

          Gemutmaßt wurde daher, die tatsächliche Zahl könnte sogar noch höher liegen als zunächst angenommen. Doch viele Asylsuchende wurden offenbar doppelt erfasst. Wieder andere zogen nach einer ersten Registrierung weiter, zum Beispiel in Richtung Skandinavien. In Schweden allein kamen 2015 etwa 163.000 Asylsuchende an. Viele von ihnen dürften zuvor in Deutschland registriert worden sein.

          De Maizière blieb trotz Zweiflern

          Vor allem der November 2015, als mit rund 206.000 Personen so viele Asylsuchende wie nie zuvor in einem Monat nach Deutschland kamen, wurde im Nachhinein als Zeitraum des „Kontrollverlusts“ beschrieben. Der November war auch der Zeitpunkt, an dem die Zweifel an de Maizières Eignung als Manager der Großkrise am lautesten wurden. Etwa, als er die Einschränkung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte zunächst verkünden ließ, ohne sie offenbar mit dem Koalitionspartner und dem Kanzleramt abgesprochen zu haben – um die Neuregelung dann doch zurückzuziehen.

          Die Bundeskanzlerin stellte ihm damals die Frage, ob er ihre Politik noch unterstütze, was de Maizière bejahte. Wiederholt wurden Rücktrittsforderungen laut. De Maizière blieb.

          Am Freitag sagte er: „Wir sind uns einig, dass sich die Lage im letzten Herbst nicht wiederholen darf.“ Durch eine „enorme, einzigartige Anstrengung der Verantwortlichen in Verwaltung und Politik, vor allem auch durch die großartige Unterstützung Ehrenamtlicher haben wir diese Herausforderungen im Großen und Ganzen gut bewältigt.“

          Zahl der Asylsuchenden soll noch weiter reduziert werden

          Im laufenden Jahr seien bisher 210.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Eine nachträgliche Korrektur der diesjährigen Zahl erwarte er nicht, sagte de Maizière. Wenn die Entwicklung weiter so verläuft wie in den vergangenen Monaten, dürfte die Gesamtzahl am Ende des Jahres deutlich unterhalb der 300.000 liegen.

          Die allermeisten der seit Jahresbeginn eingereisten Asylsuchenden kamen in den Monaten Januar und Februar, als insgesamt 153.000 Personen registriert wurden. Momentan kommen aufgrund des EU-Türkei-Abkommens und der geschlossenen Balkan-Route monatlich weniger als 20.000 Personen in Deutschland an.

          Auch de Maizière verwies auf Maßnahmen der Bundesregierung, um die Zahl der Asylsuchenden deutlich zu reduzieren. „Daran arbeiten wir weiter.“ Ziel sei es, „Schritt für Schritt für Klarheit, Transparenz, Stabilität, Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu sorgen“, sagte de Maizière. Eine der Maßnahmen sei etwa die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, aber auch die personelle und organisatorische Stärkung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

          Einige Asylanträge stehen noch aus

          Das Bundesamt flankierte den Auftritt des Bundesinnenministers am Freitag mit einer Nachricht, die ebenfalls unter der Rubrik „Aufarbeitung von 2015“ eingeordnet werden kann. Es werde nur noch wenige Tage dauern, bis alle Schutzsuchenden, die 2015 nach Deutschland kamen, ihren Asylantrag gestellt hätten.

          Der sogenannte Easy-Gap, also die Differenz zwischen denjenigen Personen, die im Easy-System registriert wurden, und denjenigen, die einen Asylantrag gestellt haben, werde bald geschlossen sein. Von den 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen sind mittlerweile 820.000 registriert. Damit, heißt es vom Bamf, sei ein „Wendepunkt“ erreicht. „Ab sofort kann der Fokus auf den Abbau der anhängigen Verfahren gerichtet werden.“

          Bearbeitung der Anträge dauert bis ins Wahljahr an

          Weder de Maizière noch das Bamf äußerten sich am Freitag dazu, dass die Entscheidungen über die rund 570.000 unerledigten Asylverfahren (Stand Ende August) beim Bamf weiter nur schleppend vorankommen. Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise, mitten in der Flüchtlingskrise als „Supermanager“ von der Bundesregierung ernannt, will Ende des Jahres seine Doppelrolle als Leiter der Bundesagentur für Arbeit und des Bamf aufgeben. Bis dahin sollten die Probleme bei der Behörde abgestellt sein.

          Im Juni noch hatte Weise geäußert, Ende des Jahres sei „alles bearbeitet“. Erklärte Aufgabenstellung der Politik an ihn sei gewesen, dass „der Rückstand nicht ins Wahljahr getragen wird“. Das wird ihm nicht gelingen. Das Bundesamt werde bis zu 250.000 unerledigte Anträge mit in das Jahr 2017 nehmen, sagte Weise am Donnerstag.

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