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Bis 2019 : Österreich plant 50.000 Abschiebungen

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Sie dürften wohl bleiben: Eine Gruppe von Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan überqueren die serbisch-mazedonische Grenze Richtung Norden. Bild: dpa

Wien drückt aufs Tempo bei der Rückführung von Asylbewerbern. Dafür soll ein Maßnahmebündel sorgen, das nicht nur die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert.

          Die Regierung Österreichs will in den kommenden drei Jahren 50.000 Flüchtlinge zurück in deren Heimat bringen. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Samstag.

          „Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen und den steigenden Trend noch ausbauen“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) der Agentur. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.

          Ein Maßnahmenpaket sehe vor, dass bis 2019 auch ein „Zielwert“ von mindestens 5.0000 Abschiebungen erreicht werde. Um diese Zahl zu erreichen, solle die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert werden um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem Zehn-Tage-Schnellverfahren bearbeitet werden.

          Ausgebaut werden sollen nach den Angaben die Charter-Abschiebeflüge. Geprüft werde auch der Einsatz von Militärflugzeugen. Ausgebaut werde auch die Rückkehrberatung. Anreize zur freiwilligen Ausreise sollen verstärkt werden.

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