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Flüchtlinge : Asylverfahren dauern immer länger

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BAMF-Chef Jürgen Weise: Er versprach eine Reduzierung der Verfahrensdauer. Bild: Lukas Kreibig

Das Flüchtlings-Bundesamt wollte die Bearbeitungsdauer von Asylanträgen eigentlich reduzieren. Doch stattdessen müssen Flüchtlinge immer länger warten. Die Linkspartei sieht ein „klares Zeichen von Missmanagement“.

          Die Bundesregierung meldet bei ihren Bemühungen zur Beschleunigung von Asylverfahren einen Rückschlag. Die Bearbeitungsdauer beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist laut einem Zeitungsbericht zuletzt nicht – wie eigentlich geplant – gesunken, sondern deutlich gestiegen.

          Im zweiten Quartal habe es durchschnittlich 7,3 Monate gedauert, bis das BAMF über einen Asylantrag entschieden hat, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Freitagsausgaben unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Im ersten Quartal 2016 hatte das Migrationsamt im Schnitt noch sechs Monate für ein Asylverfahren benötigt. Im vierten Quartal 2015 waren es nur 5,1 Monate gewesen.

          Unbegleitete Minderjährige müssen mehr als zehn Monate warten

          Besonders lange dauerte die Asylentscheidung laut den zitierten Angaben des Bundesinnenministeriums bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Diese hätten im zweiten Quartal durchschnittlich 10,1 Monate warten mussten. Zudem sei die Zahl der „Altfälle“, die seit mehr als 18 Monaten auf ihren Asylentscheid warten, abermals gestiegen: Am Ende des erstens Quartals 2016 waren es dem Bericht zufolge noch 55.341 Menschen, am Ende des zweiten Quartals bereits 60.291.

          Die Linksfraktion nahm diese Zahlen zum Anlass für scharfe Kritik. „Das Bundesamt kriegt es nicht hin“, sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, den Funke-Zeitungen. „Wenn trotz etlicher Neueinstellungen die Asylverfahren wieder länger dauern und sich der Rückstau an unerledigten Verfahren weiter erhöht, ist das ein klares Zeichen von Missmanagement.“ Die Linken-Abgeordnete forderte ein vereinfachtes schriftliches Asylverfahren bei Flüchtlingen, die sehr wahrscheinlich anerkannt werden und eine „Altfallregelung“: Alle Antragsteller, die seit mehr als einem Jahr auf ihren Bescheid warteten, sollten automatisch anerkannt werden.

          Eine Sprecherin des BAMF sagte den Zeitungen, derzeit würden besonders schwierige Asylfälle bearbeitet. Die Verfahrensdauer werde „deutlich sinken“, wenn diese Altfälle abgeschlossen seien, beteuerte sie. Anträge, die seit Juli 2015 gestellt wurden, würden schon jetzt in durchschnittlich 3,8 Monaten bearbeitet. Ursprünglich hatte BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise das Ziel ausgegeben, die durchschnittliche Bearbeitungsdauer 2016 auf drei Monate zu senken.

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