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Balkanroute : Die Umgehung des Grenzzauns

Flüchtlinge in einem Lager in der serbischen Stadt Horgos, nahe der ungarischen Grenze, warten auf Essen und die Weiterreise. Bild: AFP

Die Balkanroute wird wieder durchlässiger. Nicht nur zwischen Serbien und Ungarn führt das zu Streit. An der Grenze der beiden Ländern droht ein neues Idomeni zu entstehen.

          Die Lage sei schlecht und werde schlechter, warnte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen schon Mitte vergangener Woche. In einem Bericht des Flüchtlingskommissariats zur Situation in Serbien hieß es, im äußersten Norden des Landes hätten sich binnen Tagen mehr als 1200 „Flüchtlinge/Migranten“ versammelt, die in Ungarn das Gebiet der EU (wieder) betreten wollen, das sie bei der (illegalen) Ausreise aus Griechenland verlassen hatten. Allein am 6. Juli, so der Bericht, habe man 120 Migranten betreut, die erzählten, aus Ungarn wieder in das Niemandsland zwischen ungarischer und serbischer Grenze abgeschoben worden zu sein. Belgrader Medien berichten in Anspielung auf frühere Zustände an der griechisch-mazedonischen Grenze, nahe des Dorfes Horgos drohe ein „serbisches Idomeni“ zu entstehen – ein wildes Flüchtlingslager für zehntausende „Niemandsleute im Niemandsland“, die ein Zaun an der Weiterreise hindere.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Als Grund für den Stau gilt ein am 5. Juli in Kraft getretenes ungarisches Gesetz, laut dem Personen, die in einem acht Kilometer breiten Streifen hinter der Grenze ohne gültige Einreisedokumente aufgegriffen werden, in „Transitzonen“ an der Grenze zurückgebracht werden. Die BBC hatte am Samstag unter Berufung auf die ungarische Regierung gemeldet, Ungarn habe 10.000 Polizisten und Soldaten in das Gebiet entsandt, um dem Gesetz Geltung zu verschaffen. Der serbische Staatssender RTS berichtete, Ungarn setze Militärhubschrauber, Drohnen, Wärmebildkameras, berittene Einheiten und Spürhunde ein. Zwar konnten in das Grenzgebiet entsandte Reporter der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug dort nichts von alledem entdecken, doch hieß es in mehreren serbischen Berichten unter Berufung auf Aussagen zurückgedrängter Migranten, Ungarns Polizei lege die gesetzlich definierte Acht-Kilometer-Zone offenbar zwanglos aus. So zeigte ein Afghane Aufnahmen seines Mobiltelefons, die dokumentieren sollen, dass er bereits in der ungarischen Kleinstadt Bugac war, als er aufgegriffen und nach Serbien zurückgeschickt wurde. Bugac liegt nicht acht, sondern fast 80 Straßenkilometer landeinwärts in Ungarn.

          Für die serbische Regierung kommt es auf derlei Details aber ohnehin nicht an. Sie bezeichnet das ungarische Gesetz als grundsätzlich völkerrechtswidrig. Serbiens amtierender und künftiger Ministerpräsident Aleksandar Vučić hat seine Wertschätzung für Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, mit dem er die Neigung zum robusten Durchregieren teilt, früher oft hervorgehoben. Doch Vučićs Bewunderung für Orban hat Grenzen, und zwar die serbisch-ungarischen. Vučić tat Ungarns Grenzpolitik dieser Tage als Aktionismus ab, sprach von „Kinderspielen“ und bekräftigte seinen Katechismus, den er nun schon seit Beginn der Flüchtlingskrise durchhält: „Wir haben uns verantwortungsbewusst verhalten und werden uns verantwortungsbewusst verhalten. Ich glaube an die Politik von Frau Merkel und bin weder nervös noch verängstigt.“ Einige seiner potentiellen Regierungspartner fordern dagegen, Vučić solle Serbiens Grenze zu Mazedonien und Bulgarien genauso mit Zäunen abriegeln lassen wie Ungarn seine zu Serbien.

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