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Arbeitsagenturchef : Weise wird auch neuer Präsident des Bundesflüchtlingsamtes

  • Aktualisiert am

Leitet künftig zwei Mammut-Behörden: Frank-Jürgen Weise Bild: Frank Röth

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, wird auch neuer Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin mit.

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          Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, rückt ins Zentrum der Flüchtlingspolitik. Weise wird nun auch die Leitung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) übernehmen. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin mit. Weise folgt auf Manfred Schmidt, der inmitten der Flüchtlingskrise am Donnerstag „aus persönlichen Gründen“ zurückgetreten war.

          Der 63 Jahre alte Weise werde beide Ämter nun „in Personalunion“ ausüben, sagte de Maizière. Weise sei einer der hervorragendsten Manager in Deutschland, diese Qualitäten würden nun angesichts der schwierigen Lage des BAMF in der Flüchtlingskrise gefordert. Das Amt des BAMF-Präsidenten sei einer der schwierigsten Posten, der in Deutschland zur Zeit zu vergeben sei. Weise habe ohne den „Hauch einer Bedingung“ seine Bereitschaft erklärt, diese große Aufgabe zu übernehmen, sagte de Maizière.

          Schmidt war am Vormittag überraschend zurückgetreten. Die Opposition sprach angesichts erheblicher Kritik an der Behörde und dem zuständigen Innenminister von einem Bauernopfer. Ende August lagen in der Behörde 276.000 sogenannte Altfälle von Asylbewerbern, ein Viertel davon wurde vor mehr als einem Jahr gestellt.

          Dem BAMF wird aber auch vorgeworfen, mit einem Tweet Ende August verantwortlich dafür zu sein, dass sich der Zustrom von Flüchtlingen massiv verstärkt hatte. Das BAMF hatte damals intern entschieden, dass syrische Asylbewerber die in anderen Ländern registriert wurden, entgegen der Dublin-Regeln vorerst nicht zurückgeschickt werden. Dies war von vielen Flüchtlingen als Signal gewertet worden, dass sie in Deutschland vor Abschiebung sicher seien.

          Weise leitet nun auch die gemeinsame Arbeitsgruppe der Bundesagentur und des Bundesamts, die für schnellere Asylverfahren sorgen soll. Dies sei vor acht Tagen in einem Gespräch zwischen dem Bundeskanzleramt, Weise und dem inzwischen zurückgetretenen Schmidt vereinbart worden.

          Bei dem geplanten Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel am Donnerstag will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Bericht aus dem Arbeitsstab präsentieren, teilte das Bundesinnenministerium mit.

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