https://www.faz.net/-gpf-8ah1p

Aufnahme von Flüchtlingen : Auch de Maizière für Obergrenze

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim Besuch eines Registrierungszentrums für Flüchtlinge in Heidelberg im Oktober Bild: dpa

Soll die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge gedeckelt werden? Zwischen Kanzlerin und CSU treibt diese Frage einen Keil. Und auch Merkels Innenminister spricht sich für eine Kontingentlösung aus.

          1 Min.

          Im Streit zwischen CDU und CSU über die Begrenzung der Flüchtlingszahlen setzt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf eine Kontingentlösung. „Ein Kontingent bedeutet automatisch eine Begrenzung der Anzahl von Flüchtlingen. Ich freue mich darüber, dass dieser Vorschlag zwischenzeitlich immer mehr Zustimmung findet“, sagte de Maizière der „Bild am Sonntag“. Er habe sich schon im September dafür ausgesprochen, dass Europa „ein großzügiges Kontingent von Flüchtlingen“ aufnimmt, die gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingswerk ausgewählt werden.

          Auf dem CSU-Parteitag waren am Freitagabend in der Frage der Begrenzung der Flüchtlinge die Meinungsunterschiede zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU offen zutage getreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich gegen eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus, Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer forderte erneut, die Flüchtlingsaufnahme zu begrenzen. Feste Obergrenzen werden auch von der SPD abgelehnt, weil dies gegen das Grundrecht auf Asyl verstoßen würde, doch zeigt sich die Partei offen für Kontingente.

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann schlug die Einführung flexibler Flüchtlingskontingente vor, die jährlich vom Bundestag festgelegt werden. „Der Deutsche Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, die wir aufnehmen können“, sagte Oppermann dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Dabei müssten die Parlamentarier „immer im Auge behalten, wie viele Menschen wir integrieren können und wie gut unsere Integrationsmaßnahmen sind“.

          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android
          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android

          Das neue Angebot für den klugen Überblick: Die wichtigsten Nachrichten und Kommentare der letzten 24 Stunden – aus der Redaktion der F.A.Z. – bereits über 100.000 mal heruntergeladen.

          Mehr erfahren

          Weitere Themen

          Wege aus der Sackgasse

          Keine Freunde : Wege aus der Sackgasse

          Die Beziehungen zwischen China und Japan sind schlecht. Als Rechtfertigung muss oft die Geschichte herhalten - für beide.

          Topmeldungen

          Frankfurt am Main : Stadt der Türme

          Nicht nur den Banken hat Frankfurt seine in Deutschland einzigartige Skyline zu verdanken. Auch Gewerkschaften und Seifenfabrikanten bauten schon Hochhäuser. Wir zeigen die größten und schönsten.

          Bei Vortrag angegriffen : Weizsäcker-Sohn in Klinik getötet

          Fritz von Weizsäcker, Sohn des früheren Bundespräsidenten, ist von einem Angreifer in Berlin bei einem Vortrag erstochen worden. Der Täter wurde festgenommen, über sein Motiv besteht noch Unklarheit.
          Trotz geringer Einwohnerzahl: Mit mehr als einer Billion Dollar ist der norwegische Staatsfonds der größte der Welt.

          Staatsfonds in Deutschland : Schaut nach Norwegen

          Deutschland altert, das Rentensystem stößt an seine Grenzen. Kommt als Lösung nun ein deutscher Staatsfonds? Klarheit könnte der anstehende CDU-Parteitag bringen.
          Donald Trump jr. im Oktober in San Antonio

          Die Familie des Präsidenten : Wahlkampf mit Trump Junior

          In der Familie von Präsident Donald Trump hat fast jeder seine Aufgabe. So ist Donald Trump jr. auf Wahlkampftour, während Schwester und Schwager direkt im Weißen Haus arbeiten. Zielgruppe sind besonders junge Leute.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.