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Anschläge auf Flüchtlinge : Nachbarn als Täter

In Franken plant eine rechtsextreme Gruppe Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte - das passt in das Lagebild des BKA. Lichtblicke enthält es nicht.

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          Das Bild, das sich die Öffentlichkeit in den vergangenen Jahren von Rechtsradikalismus und -extremismus machte, bedarf keiner Korrektur, aber einer Ergänzung. Nach wie vor gibt es Kameradschaften und andere neonazistische Gruppen, wenngleich wohl nicht mehr in dem Ausmaß wie noch vor zwanzig Jahren.

          Nach wie vor gibt es Parteien wie die NPD, die sich einen demokratischen Anstrich geben, aber an der Grenze, wenn nicht jenseits der Verfassungsordnung agieren. Ob die Behörden die Lektion namens „NSU“ gelernt haben, muss dabei bezweifelt werden.

          Dass die Bundestagsparteien gemeinsam auf die Einsetzung eines weiteren Untersuchungsausschusses dringen, lässt auf weitere Aufklärung hoffen und die Furcht vor neuen Erkenntnissen über das Versagen der Sicherheitsbehörden wachsen.

          Nichts Gutes verheißt das neue Lagebild des Bundeskriminalamtes. Wenn Flüchtlingsheime brennen, kommt die Gewalt meist buchstäblich aus der Mitte von Dörfern und Städten. Diese alten Nachbarn könnten gefährlicher werden als die neuen, gegen die sie vorgehen.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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