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Flüchtlingskrise : Warum der Plan der „Hotspots“ gescheitert ist

Endstation „Hotspot“: als Instrument zur Verringerung der Flüchtlingszahlen ist es ungeeignet. Bild: dpa

Die Politik der EU zur Lösung der Flüchtlingskrise verfehlt ihr Ziel an den Außengrenzen. Warum die Denkfabrik ESI fordert, den Aufbau der „Hotspots“ in Griechenland zu beenden und keine Migranten umzusiedeln.

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          Gerald Knaus hat recht behalten, aber freuen kann er sich nicht darüber. Im September 2015, als die EU-Innenminister gegen den Widerstand einiger Mitgliedsländer den Entschluss fassten, in zwei Jahren insgesamt 160.000 Flüchtlinge vor allem aus Griechenland umzusiedeln, hatte er gewarnt: „Das wird nicht funktionieren. Und selbst wenn es mit enormem Aufwand zum Funktionieren gebracht werden könnte: Als Instrument zur Verringerung der Flüchtlingszahlen ist es ungeeignet.“ Fast vier Monate später sind von geplanten 160.000 nur wenige hundert Flüchtlinge in Europa umgesiedelt worden. Ein Erfolg sieht anders aus.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Für Knaus, den Chef der kleinen, von Brüssel, Berlin und Istanbul aus arbeitenden Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative“ (ESI), hatte das Eintreffen seiner Prognose immerhin einen Kollateralnutzen. ESI hatte im September 2015 vorgeschlagen, eine „Koalition der Willigen“ unter deutscher Führung solle Syrer direkt aus der Türkei aufnehmen. Dafür solle aber darauf beharrt werden, dass ausnahmslos alle Flüchtlinge und Migranten, die auf den griechischen Ägäisinseln ankommen, in die Türkei zurückgeführt werden.

          Diese Idee findet inzwischen vom Kanzleramt bis zur niederländischen EU-Ratspräsidentschaft immer mehr Unterstützer. Unlängst lud EU-Ratspräsident Donald Tusk Knaus nach Brüssel ein, um über die Details des ESI-Plans zu sprechen. Diederik Samsom, Chef der an der Regierung im Haag beteiligten niederländischen Sozialdemokraten, las den ESI-Plan auf einer Reise in die Türkei und sagte: „Das muss Regierungshandeln werden.“ Er überzeugte seinen Ministerpräsidenten Mark Rutte davon, sich für die Verwirklichung des Plans unter niederländischer EU-Ratspräsidentschaft einzusetzen

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          Sogwirkung

          Nun hofft Knaus, mit seiner nächsten Warnung nicht wieder recht zu behalten – sondern dazu beizutragen, dass eine Idee fallengelassen wird, bevor sie scheitert. „Damit die Pläne der deutschen Regierung gelingen können, sollte die EU ihre Versuche, Flüchtlinge aus Griechenland umsiedeln, am besten noch auf dem Gipfel diese Woche für beendet erklären. Das wäre im Interesse Griechenlands, der EU und der Flüchtlinge“, sagt Knaus. Er widerspricht Befürwortern des innereuropäischen Umsiedlungskonzepts, die sagen, es seien jetzt im Gegenteil noch größere Anstrengungen zu unternehmen, damit der Plan aufgehen könne. Schließlich handele es sich bei den Umzusiedelnden nicht etwa um Flüchtlinge, die sich zu dieser Stunde in griechischen Lagern aufhielten, denn Griechenland ist nur Durchgangsstation.

          Kein Migrant oder Flüchtling bleibt dort eine Minute länger als nötig. Die den Plänen gemäß etwa 100.000 aus Griechenland Umzusiedelnden sind also nicht schon da – sie müssten erst noch kommen. „Wenn das Umsiedlungsprogramm wider Erwarten doch funktionieren sollte, schüfe es nur einen weiteren Anreiz, von der Türkei mit Schlauchbooten auf griechische Inseln zu gelangen, um in die ersehnte Verteilung aufgenommen zu werden. Das würde die Sogwirkung im Gegenteil noch verstärken. Und wenn alle umgesiedelt wären, wäre die Lage genau wie heute.“

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