https://www.faz.net/-gpf-89vvr

Flüchtlingskrise : Die Kanzlerin und das Kätzchen

Die große Koalition hat ihre Krise überstanden. Doch wie wird das Duell ausgehen, das darüber entscheidet, ob der Flüchtlingsstrom beherrschbar wird?

          1 Min.

          Trotz des Nachkartens hat die Koalition wenigstens einen Tag lang sagen können: Eine der beiden Krisen haben wir überstanden. Nach erheblichem Getöse hatten sich die Parteien auf Maßnahmen geeinigt, mit denen sie des weiter anschwellenden Stroms der Migranten Herr werden wollen. Dass sich danach vor allem Seehofer als Sieger darstellen musste, lag daran, dass er zuvor die größten Töne gespuckt hatte. Unter den wahren Gewinnern dieses großkoalitionären Ringens (Platz eins: Merkel) sah er etwas komisch aus. Der zuvor noch „Ultimatum“ und „Karlsruhe“ brüllende bayerische Löwe schnurrte bei der Bekanntgabe der Ergebnisse neben der Kanzlerin wie ein braves Kätzchen, obwohl er sein Hauptziel, die Transitzonen, nicht hatte durchsetzen können. Nun muss er darauf bauen, dass auch sein Wahlvolk es mit dem in der „Fledermaus“ populär gemachten Wahlspruch Kaiser Friedrichs III. hält: Glücklich ist, wer vergisst...

          Die viel größere Krise, die Flüchtlingskrise, ist freilich nicht vorbei. Die beschlossenen Änderungen werden dazu beitragen, den Flüchtlingsstrom endlich in geordnetere Bahnen zu lenken. Stoppen können aber auch sie ihn nicht. Auch nach den „sehr, sehr guten“ Beschlüssen (Seehofer) wird kein Migrant, der das Wort „Asyl“ kennt, an der Grenze aufgehalten und sofort zurückgeschickt – obwohl jeder Flüchtling, der die bayerische Grenze passiert, aus einem sicheren Drittstaat kommt. Nur für einen derzeit kleinen Teil der Migranten, der in den „besonderen Aufnahmeeinrichtungen“ untergebracht werden soll, wird das Prüfungsverfahren geändert und drastisch beschleunigt.

          In allen Fällen sollen abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden, was, wenn es tatsächlich dazu käme, schon als kleines Wunder angesehen werden müsste. Tatsächlich reduzieren lässt sich auf diese Weise die Zahl der sich in Deutschland aufhaltenden Migranten nur, wenn mehr von ihnen zurückgeschickt werden, als neue ankommen. Dazu sollte auch die Beschränkung des Bleiberechts für Syrer und des Familiennachzugs beitragen, das der Innenminister aber nicht durchsetzen konnte. Kann auch er das vergessen und einfach glücklich sein?

          Das Duell lautet künftig: die deutsche Bürokratie und Erdogan gegen die Schlepper und das Smartphone, mit denen die Flüchtlinge den Daheimgebliebenen mitteilen, dass sie etwas Besseres als den Tod überall finden, besonders aber in Deutschland, und das auch nach dieser Reform.

          Weitere Themen

          Riesenprotest im Miniformat Video-Seite öffnen

          „Toy Story“ in Hongkong : Riesenprotest im Miniformat

          Sie sind unglaublich detailgetreu: Demokratieaktivisten in Form von Figürchen und Puppen sind in Hongkong derzeit der letzte Schrei. Wegen der politischen Zensur in der chinesischen Sonderverwaltungszone mussten einige Teile im Ausland hergestellt werden.

          Topmeldungen

          Protest gegen den Bergbau: Eine Demonstrantin bei der Dem „New South Wales brennt, Syndey erstickt“ in Sydney.

          Kohleabbau in Australien : „Fast jeder Kumpel besitzt ein Boot“

          Das Hunter Valley ist das Ruhrgebiet Australiens. Hier leben die Menschen von der Kohle. Viele hat das „schwarze Gold“ reich gemacht. Doch auch sie spüren die Folgen des Klimawandels – und fragen sich, wie es weitergehen soll.
          Niederlage für Boris Johnson: Das House of Lords votiert für eine Anpassung seines Brexit-Gesetzes zum Bleiberecht für EU-Ausländer in Großbritannien.

          Anpassung des Brexit-Gesetzes : Johnson erleidet Schlappe im Oberhaus

          Das House of Lords will die rund 3,6 Millionen europäischen Ausländer in Großbritannien stärker schützen – und erteilt den Brexit-Plänen des Premiers in diesem Punkt eine Absage. Nun entscheidet das Unterhaus. Droht ein Ping-Pong-Prozess?

          F.A.Z. Podcast für Deutschland : Die neue deutsche Rolle im Libyen-Konflikt

          Kann es wirklich Frieden geben in Libyen? Der politische Herausgeber Berthold Kohler und Nahost-Korrespondent Christoph Ehrhardt sprechen darüber mit Moderator Andreas Krobok. Außerdem: Wikipedia-Gründer Jimmy Wales über Fakenews und Sportwissenschaftler Professor Daniel Memmert über immer jüngere Fußballstars.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.