https://www.faz.net/-gpf-42yb

FDP : Westerwelle hält an Pieper fest

  • Aktualisiert am

FDP-Generalsekretärin Pieper soll im Amt bleiben. Parteivorsitzender Westerwelle wird sie dem Parteitag im Mai für eine zweite Amtszeit vorschlagen. Zu Westerwelles Stellvertreter im Parteivorsitz soll der Nordrhein-Westfale Pinkwart aufrücken.

          1 Min.

          FDP-Chef Guido Westerwelle will Generalsekretärin Cornelia Pieper auf dem nächsten Bundesparteitag wieder für dieses Amt vorschlagen. Diese Personalentscheidung habe genauso die Zustimmung der Landesverbände erhalten wie der Vorschlag, seine beiden bisherigen Stellvertreter Rainer Brüderle und Walter Döring im Parteivorsitz zu bestätigen, sagte Westerwelle am Montag in Berlin.

          Als dritter Stellvertreter soll auf dem Bundesparteitag im Mai in Bremen der nordrhein-westfälische Landeschef Andreas Pinkwart gewählt werden. Die Stelle war frei geworden, nachdem Jürgen Möllemann im vergangenen Jahr seine Parteiämter wegen der Flugblattaffäre räumen musste. Für das Amt des Schatzmeisters wirdWesterwelle nach eigenen Worten abermals Günter Rexrodt vorschlagen.

          In jüngster Zeit waren immer wieder Gerüchte um ein Ende von Piepers politischer Karriere laut geworden. Westerwelle hatte es bislang vermieden, die 44-Jährige öffentlich für eine weitere Amtsperiode vorzuschlagen. Er betonte lediglich, Personalspekulationen über das Amt der FDP-Generalsekretärin entbehrten jeder Grundlage. Mehrere FDP-Landespolitiker hatten immer wieder die Kompetenz und Durchsetzungskraft von Pieper in Frage gestellt.

          Zweiter Anlauf zum Ausschluss

          Unterdessen unternimmt die Führung der FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag einen zweiten Anlauf, ihren früheren Vorsitzenden Möllemann ausschließen. Das teilte FDP-Fraktionsvorsitzender Ingo Wolf am Montag nach einer Sitzung des Vorstands mit. Die Ankündigung, sein Bundestagsmandat behalten zu wollen, sei „ein klarer Wortbruch“ gegenüber der Fraktion in Düsseldorf. „Das Tischtuch zwischen der Fraktion und Jürgen Möllemann ist zerschnitten“, sagte Wolf. Eine weitere Zusammenarbeit sei künftig unmöglich.

          Das neue Ausschlussverfahren soll bereits an diesem Dienstag eingeleitet werden. Ein erster Ausschlussantrag hatte die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit um eine Stimme verfehlt. Die neuerliche Abstimmung über einen Möllemann-Rauswurf kann es frühestens in 14 Tagen geben. Zuvor hat er laut Satzung Anspruch auf eine weitere Anhörung.

          Wolf warf Möllemann vor, durch seinen Zick-Zack-Kurs das Vertrauensverhältnis zur Fraktion zerstört zu haben. Sein Taktieren zeige, dass sich Möllemann „immer mehr außerhalb der Fraktion sieht“. Er solle endlich für Klarheit sorgen und sein Landtagsmandat zurückgeben. Möllemann will sich erst am kommenden Donnerstag bei der Vorstellung seines Buchs zu seiner politischen Zukunft äußern. In den vergangenen Tagen hatte es Spekulationen gegeben, Möllemann wolle bei der bayerischen Landtagswahl im Herbst mit einer eigenen Partei antreten.

          Weitere Themen

          Und die Basis jubelt

          Friedrich Merz in Apolda : Und die Basis jubelt

          Beim politischen Aschermittwoch im thüringischen Apolda startet Friedrich Merz voll durch. Für Thüringens CDU-Chef Mike Mohring jedoch ist es jetzt erstmal vorbei.

          Topmeldungen

          Der Noch-Landesvorsitzende der CDU in Thüringen, Mike Mohring (r.), beklatscht am Mittwochabend den Auftritt von Friedrich Merz in Apolda beim politischen Aschermittwoch.

          Friedrich Merz in Apolda : Und die Basis jubelt

          Beim politischen Aschermittwoch im thüringischen Apolda startet Friedrich Merz voll durch. Für Thüringens CDU-Chef Mike Mohring jedoch ist es jetzt erstmal vorbei.

          Champions League : So trickste Guardiola Real Madrid aus

          Diesmal geht die Taktik auf: Der Trainer steht nach Manchesters Erfolg in Madrid als Sieger da. Der Traum vom Triumph in der Champions League lebt. Im Fokus ist auch Toni Kroos – obwohl er gar nicht mitspielt.
          Im Alter auf Hilfe angewiesen - gerade, wenn man im Rollstuhl sitzt.

          Zusatzvorsorge : Die Pflegelücke kann jeder selbst schließen

          Die gesetzliche Pflegeversicherung ist nicht mehr als eine Teilkaskoabsicherung. Deshalb empfiehlt sich eine Zusatzvorsorge. Viele schrecken davor aber zurück, weil sie hohe Beitragskosten vermuten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.