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FDP : Westerwelle: Abschied von der 18

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Gut einen Monat nach der verlorenen Bundestagswahl rückt FDP-Chef Westerwelle nun von der „Strategie 18“ ab.

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          Im FDP-Streit um die „Strategie 18“ hat nun auch Parteichef Guido Westerwelle seine Haltung relativiert und ist von der Messlatte 18 Prozent abgerückt. Nach einer Sitzung des FDP-Präsidiums sagte Westerwelle am Montag in Berlin, die Strategie der FDP sei weit mehr als das bei der Bundestagswahl nicht erreichte Wahlziel 18 Prozent. Diese Zahl müsse bei der nächsten Bundestagswahl neu festgelegt werden.

          Kernpunkte der FDP-Strategie seien aber die Unabhängigkeit und die Eigenständigkeit der Partei. Die FDP sei eine Partei für das ganze Volk und keine Klientelpartei. Diese Strategie sei richtig gewesen, denn die FDP habe hinzugewonnen. „Niemand in der FDP will zurück zur Methode: klein aber fein“, sagte der Parteichef. Auch der Verzicht auf eine Koalitionsaussage habe sich ausgezahlt: die FDP habe mit 7,4 Prozent besser abgeschnitten als bei den Wahlen 1994 und 1998.

          In der FDP war schon bald nach dem enttäuschenden Wahlausgang vom 22. September die Forderung laut geworden, das Ziel 18 Prozent aufzugeben. Westerwelle hatte dies aber zunächst abgelehnt: „Wenn etwas beim ersten Mal nicht sofort so klappt, dann versucht man einen zweiten Anlauf“, sagte er noch am 13. Oktober auf einem Bundeskongress der Jungen Liberalen.

          Döring: Wer mit der 18 antritt, macht sich lächerlich

          FDP-Vize Döring sagte am Wochenende: „Wer bei den nächsten Wahlen mit der 18 antritt, macht sich lächerlich.“ Auch Fraktionschef Wolfgang Gerhardt riet zum Abschied vom Wahlziel 18. Bei den Landtagswahlen im Februar in Hessen und Niedersachsen wollen die dortigen Liberalen nicht mit dem Ziel 18 antreten. Die künftige Strategie der Liberalen ist auch das Thema einer Klausurtagung, zu der Bundesvorstand und Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Berlin zusammenkommen.

          Zum „Fall Möllemann“ wiesen FDP-Bundesschatzmeister Günter Rexrodt und die designierte FDP-Chefin in Nordrhein-Westfalen, Ulrike Flach, einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zurück, es gebe Hinweise auf frühere „schwarze Kassen“ im FDP-Landesverband. Er habe zwar keinen Zugriff auf die Firmenkonten von Jürgen Möllemann, sagte Rexrodt. Aber der Schluss, es habe über längere Zeit Finanzierungen aus schwarzen Kassen gegeben, sei reine Spekulation.

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