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FDP-Personalplanung : Wo ist Piepers Platz?

  • Aktualisiert am

Berlin oder Magdeburg? Pieper muss sich entscheiden Bild: dpa

FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper will nach dem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt für Magdeburg und Berlin alles offen halten.

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          FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper lässt weiter offen, ob sie in der neuen Regierung von Sachsen-Anhalt ein Amt bekleiden wird.

          Zwar sagte Pieper am Sonntag: „Mein Platz ist in Magdeburg.“ Allerdings ließ sie offen, ob sie in das Kabinett des künftigen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) als Bildungsministerin eintritt oder sich auf den Fraktionsvorsitz im Magdeburger Landtag konzentriert. In jedem Fall werde sie Generalsekretärin der Bundes-FDP bleiben, sagte Pieper. Dies bestätigte auch FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle.

          Möllemanns Prognose

          Der „Spiegel“ berichtete dagegen, dass Pieper ein Amt in einem neuen Bundeskabinett anstrebe. Unter Berufung auf FDP-interne Quellen schrieb das Blatt, dass Pieper den Posten der Bundesbildungsministerin übernehmen wolle, auch wenn das „kein besonders relevantes Ressort“ sei. Weiter hieß es, wegen ihrer bundespolitischen Ambitionen werde sich die FDP-Generalsekretärin nicht auf einen Regierungsposten in Magdeburg festlegen.

          Partei-Vize Jürgen Möllemann drängte seine Parteifreundin zum Schritt nach Sachsen-Anhalt, wo die CDU mit der FDP aller Voraussicht nach die neue Landesregierung stellen wird. Möllemann sagte: „Ich gehe davon aus, dass Conny Pieper ihr Versprechen nun einlöst, in Sachsen-Anhalt zu regieren.“ Westerwelle gab sich in dieser Frage zurückhaltender. Die Koalitionsverhandlungen gehen im zufolge voraussichtlich am Dienstag zu Ende, dann werde auch klar sein, ob Pieper ein Regierungsamt in Sachsen-Anhalt übernehme oder Fraktionsvorsitzende bleibe, sagte der FDP-Vorsitzende.

          „Fanal für den Osten“

          Westerwelle hob hervor: „Alles andere sind Spekulationen.“ Die Generalsekretärin habe mit dem künftigen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) vereinbart, dass Personalfragen erst am Schluss der Verhandlungen öffentlich gemacht werden. Im Übrigen sei es „nichts Ungewöhnliches“, eine Parteifunktion mit einem Abgeordnetenmandat oder einer Regierungsfunktion zu verbinden. Mit Pieper als Spitzenkandidatin hatte die FDP bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen mit 13,3 Prozent das bisher beste Wahlergebnis der Liberalen in den neuen Bundesländern erreicht.

          Laut „Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung“ wertet die FDP-Bundesführung das Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin als „Fanal für alle ostdeutschen Länder“. Deshalb schon müsse die gebürtige Sachsen-Anhalterin Ministerin werden, sonst gebe es ernsthaft Streit, sagte ein führender FDP-Politiker der Zeitung.

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