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FDP : Möllemann kämpft um sein Amt

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Möllemann: FDP darf nicht wieder Klientelpartei werden Bild: dpa

Vor dem Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen FDP wehrt sich Landeschef Möllemann gegen seine mögliche Abwahl - Analyse.

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          Knapp eine Woche vor dem Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen FDP hat der umstrittene Landesvorsitzende Jürgen Möllemann am Dienstag klar gemacht, dass er um sein Amt kämpfen will. Dabei sieht er die Argumente auf seiner Seite: Er habe die FDP in Nordrhein-Westfalen aus der Bedeutungslosigkeit geholt und jetzt sogar zum „Tabellenführer“ gemacht - mit dem besten Länderergebnis bei der Bundestagswahl.

          Möllemanns Strategie ist dabei eine doppelte: Einerseits setzt er darauf, dass es ihm die Parteibasis danken wird, die NRW-Liberalen aus dem politischen Abseits wieder ins Parlament geholt zu haben. Andererseits versucht er, mit einem Versöhnungsangebot an den Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle die Rolle des Buhmanns loszuwerden. „Warum sollen die beiden stärksten politischen Köpfe gegeneinander laufen?“, fragte Möllemann. Er forderte Westerwelle auf, „erneut zu prüfen, ob wir nicht die Kräfte bündeln sollten“.

          Die Absicht ist klar: Nicht er ist es, der einer Zusammenarbeit im Wege steht - die Schuld liegt bei der Bundespartei und ihren „Handlangern“ in Nordrhein-Westfalen. Wie verzerrt dieses Bild ist, das Möllemann zu zeichnen versucht, zeigen seine fortlaufenden Angriffe. Vor denen ist kaum einer seiner Kritiker sicher.

          Der Stiefelknecht wehrt sich

          Seinem Stellvertreter Andreas Pinkwart, der sich zu einer Gegenkandidatur bereit erklärt hatte, hielt der Vorsitzende vor, „die Früchte anderer“ ernten zu wollen. Den liberalen Ehrenvorsitzenden Otto Graf Lambsdorff ging Möllemann ebenfalls scharf an. Lambsdorff hatte in einem Interview die Frage aufgeworfen: „Ist der normal?“. Sich so zu äußern sei „das Privileg baltischen Adels gegenüber ihren Stiefelknechten gewesen“, konterte Möllemann.

          Die Bestrebungen, ihn aus der dem Landesvorsitz zu drängen, bewertete Möllemann als „Kampagne“, die „von außen“ gesteuert werde. Ziel seiner Gegner sei, die FDP wieder zur „Klientelpartei“ zu machen.

          Möllemann: Flugblatt nicht wahlentscheidend

          Den Vorwurf, er habe mit seinem umstrittenen Flugblatt in der Woche vor der Wahl den Zuspruch für die Liberalen geschmälert, wies Möllemann zurück. Die Umfrageinstitute hätten das schlechte Abschneiden der FDP schon vor dem Verteilen der Broschüre prognostiziert. In dem Flugblatt hatte Möllemann den israelischen Ministerpräsidenten Scharon und den Vize des Zentralrats der Juden in Deutschland angegriffen.

          Möllemann sagte, er sehe dem Sonderparteitag am kommenden Montag „mit einem gewissen Maß an Gelassenheit entgegen“. Die Parteibasis sehe die „beachtliche Erfolgsbilanz“. Die Mitgliederzahlen seien gestiegen, die Wahlergebnisse gut. Und dann gab er sich zuversichtlich-drohend: „Die Debatte am Montag wird anders verlaufen, als es mancher erwartet.“

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