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FDP : Liberale müssen Europaparteitag wiederholen

  • Aktualisiert am

Wahl wird wiederholt: Silvana Koch-Mehrin Bild: dpa

Weil ihr ein formaler Fehler unterlaufen ist, muß die FDP ihren Europaparteitag wiederholen und die Bundesliste für die Europawahl neu aufstellen. Auch ihre Spitzenkandidatin Koch-Mehrin muß abermals bestätigt werden.

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          Die FDP muß ihren Europaparteitag vom 17. Januar dieses Jahres wiederholen. Das bestätigte Generalsekretärin Cornelia Pieper am Montag nach einer Sitzung des Präsidiums. Hintergrund ist die Anfechtung der Aufstellung der Bundesliste für die Europapawahl durch einen Berliner Parteitagsdelegierten. Dieser hatte sich selbst als Kandidat vorgeschlagen. Das war aber vom Parteitagspräsidium abgelehnt worden.

          Der Abgeordnete, der selbst als Rechtsanwalt tätig ist, hatte daraufhin Einspruch erhoben. Die FDP gestand ein, daß das Präsidium die Satzung falsch ausgelegt habe und deshalb die Wiederholung des Parteitages notwendig wurde. Der Parteitag soll jetzt am 28. März in Bonn stattfinden. Zuvor tagt dort die Kreisdelegiertenkonferenz.

          Die Liberalen wählten am Samstag auf ihrem Bundesparteitag in Saarbrücken mit 91,81 Prozent der Delegiertenstimmen Silvana Koch-Mehrin zu ihrer Spitzenkandidatin.

          Mit der 33jährigen Volkswirtin an der Spitze wollen die Liberalen am 13. Juni den Wiedereinzug in das Europaparlament schaffen, in dem sie seit zehn Jahren nicht mehr vertreten sind. Koch-Mehrin will sich im Wahlkampf für ein Europa der Bürger einsetzen und sich für einen Volksentscheid über die EU-Verfassung stark machen.

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