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FDP-Krise : Lindner setzt auf liberalen Markenkern

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Kämpferisch: Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Christian Lindner, spricht am 17.Dezember 2014 in Düsseldorf im Landtag zu Abgeordneten Bild: dpa

TTIP ja, Soli nein. FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei mit einem strikt marktwirtschaftlichen Kurs aus der Krise führen. Auch dann, „wenn manche aufheulen“.

          FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei mit einem betont markwirtschaftlichen und liberalen Kurs wieder aus der politischen Bedeutungslosigkeit führen. Die Liberalen wollten sich „ohne Weichmacher“ zu ihren Überzeugungen bekennen, „selbst wenn manche aufheulen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vor dem traditionellen Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart in dieser Woche. So müsse etwa der Solidaritätszuschlag weg. Zudem bekenne sich die FDP uneingeschränkt zu TTIP, dem angestrebten EU-Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Als weitere Schwerpunkte zählte er auf: „Die USA sind unser Partner, Europa die Zukunft, und der Einzelne hat seine Chance verdient, bevor der Staat eingreift.“

          Lindner räumte ein, dass das Problem der FDP derzeit „die Mobilisierung“ sei. Der Bundestag als Bühne sei nun einmal durch nichts zu ersetzen. Nach der Bundestagswahl 2013 war die FDP auch bei allen Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

          Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hofft derweil auf einen erfolgreichen Neustart seiner Partei gleich in den ersten Tagen 2015. Lindner werde mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass die Liberalen immer noch da seien, sagte der Kieler Fraktionschef der Deutschen Presse-Agentur. „Und bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 15. Februar werden wir mindestens in die Größenordnung der 6,7 Prozent vom letzten Mal kommen.“ Mit jedem Wahlerfolg werde die Bereitschaft wieder zunehmen, FDP zu wählen

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