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FDP : Karsli will mit Möllemann neue Partei gründen

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Was wird aus Jürgen Möllemann? Angeblich schließt er nicht aus, zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Karsli eine neue Partei zu gründen.

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          Der parteilose nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Jamal Karsli will mit Jürgen Möllemann eine neue liberale Partei gründen. Unterdessen zieht die Affäre um das antiisraelische Faltblatt des zurückgetretenen nordrhein-westfälischen FDP-Vorsitzenden weitere Kreise.

          Der „Reutlinger General-Anzeiger“ zitiert Karsli mit den Worten, die neue Partei solle „den Liberalismus vertreten und dabei eine entstandene Lücke in der deutschen Parteienlandschaft nutzen“. Er habe Möllemann, mit dem ihn „ein enger und freundschaftlicher Kontakt“ verbinde, aufgefordert, mit ihm die Gründung in die Wege zu leiten. In der kommenden Woche solle es ein erstes Gespräch zur weiteren Planung geben.

          Karsli - damals Landtagsabgeordneter der Grünen in Nordrhein-Westfalen - hatte im Mai dieses Jahres bundesweit Aufmerksamkeit erregt, als er Israel „Nazi-Methoden“ vorwarf und über eine einflussreiche „zionistische Lobby“ in Deutschland klagte. Wegen seiner Äußerungen hatte der Abgeordnete die Landtagsfraktion der Grünen verlassen müssen und war dann vom damaligen FDP-Landesvorsitzenden Möllemann in die FDP-Fraktion aufgenommen worden. Dies hatte zu einem heftigen innerparteilichen Machtkampf zwischen Möllemann und Parteichef Guido Westerwelle geführt, der schließlich mit einer Niederlage Möllemanns und dem Verzicht Karslis auf die Mitgliedschaft in der FDP und in der liberalen Landtagsfraktion endete.

          Flach dementiert

          Die designierte nordrhein-westfälische FDP-Chefin Ulrike Flach hat unterdessen einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, dem zufolge sie über das israel-kritische Flugblatt Möllemanns schon vor dem Druckauftrag informiert gewesen ist. „Das ist eine infame Unterstellung, die offenbar bewusst gezielt ist auf die Kandidatur“, sagte Flach am Montagabend zu einem Vorabbericht der Zeitung „Kölner Stadt-Anzeiger“.

          Flach soll am 10. November als Nachfolgerin Möllemanns zur neuen Landesvorsitzenden gewählt werden. Sie behalte sich rechtliche Schritte vor, sollte die Darstellung aufrechterhalten werden, fügte Flach hinzu. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet, der gesamte geschäftsführende FDP-Vorstand - ausgenommen der stellvertretende Vorsitzende Andreas Pinkwart - habe von dem Flyer gewusst.

          Die FDP wird nach Auskunft ihres Bundesvorsitzenden Westerwelle die angekündigte Auskunftsklage gegen Möllemann an diesem Dienstag erheben. Sie will so an die Namen der Spender herankommen, die etwa 840.000 Euro auf ein Sonderkonto Möllemanns einzahlten, von dem das Faltblatt finanziert wurde. Bislang weigert sich Möllemann, die Spender preiszugeben. Westerwelle sagte am Montag in der n-tv- Sendung „Maischberger“, ein Parteiausschlussverfahren gegen Möllemann sei „erst dann möglich, wenn es eine richterliche Entscheidung zu den bekannten Vorgängen gibt“.

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